Bayern lockert Corona-Beschränkungen deutlich
Seit mehreren Wochen ist das Leben in Bayern wegen des Coronavirus weitgehend lahmgelegt. Nach den ersten Lockerungen folgen jetzt weitere. Ministerpräsident Markus Söder hat diese heute in einer Pressekonferenz bekannt gegeben. Weil die Infektionszahlen sinken, sieht jetzt auch ein Exit-Fahrplan für den Freistaat mehr Freiheiten vor.
Nach wochenlangen Verboten und Beschränkungen hat das bayerische Kabinett eine weitreichende Lockerung der harten Anti-Corona-Maßnahmen beschlossen. "Jetzt ist der richtige Zeitpunkt für ein vorsichtiges Öffnen. Die Erfolge sind eindeutig", sagte Ministerpräsident Markus Söder nach der Kabinettssitzung am Dienstag in München. Insbesondere dürfen Hotels und Gaststätten noch vor Pfingsten wieder öffnen, und es gibt einen Fahrplan für die Schulen. Viele Kindergarten- und Kita-Kinder müssen sich aber noch gedulden.
Ausgangsbeschränkungen aufgehoben
Die bisher geltenden Ausgangsbeschränkungen werden aufgehoben - gewisse Kontaktbeschränkungen und ein Verbot von Menschenansammlungen im öffentlichen Raum bleiben aber bestehen. Ab diesen Mittwoch (6. Mai) ist es erlaubt, eine Person außerhalb des eigenen Hausstands und auch enge Familienangehörige zu treffen oder auch zu besuchen.
In Bayern sind laut Söder aktuell nur noch rund 6400 Menschen am Coronavirus erkrankt. Alleine im Vergleich zur vergangenen Woche habe sich die Zahl der Erkrankten halbiert. Daher sei nun entscheidend, aus der Krise herauszukommen, langsam und sicher bleibe aber das oberste Gebot. Der heutige Tag sei nicht nur als Zwischenbilanz zu verstehen, sondern biete bei aller gebotener Vorsicht auch Grund zu Optimismus.
Das bayerische Konzept sei mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) abgestimmt. Söder betonte mit Blick auf die Konferenz von Bund und Ländern am Mittwoch, dass der bayerische "Pfad der Vernunft" auch für andere Länder eine Blaupause sein könne, die wie Bayern nicht überstürzt handeln wollten.
Seit dem 21. März hatte es zur Reduzierung der Ansteckungsgefahr mit dem gefährlichen Coronavirus Sars-CoV-2 Ausgangsbeschränkungen gegeben, diese waren zwischenzeitlich immer wieder verlängert und der Infektionslage entsprechend angepasst worden.
Öffnung von Gaststätten, Hotels und Geschäften
Schon ab kommendem Montag (11. Mai) dürfen alle Geschäfte wieder öffnen, auch die größeren. Die Beschränkung auf eine Verkaufsfläche von maximal 800 Quadratmetern entfällt. Es gilt aber überall Mundschutzpflicht.
Zudem dürfen nach wochenlanger Zwangspause auch Gaststätten und Hotels im Freistaat schrittweise wieder öffnen: Außenbereiche von Gaststätten am 18. Mai, Speiselokale am 25. Mai, Hotels am 30. Mai. Überall sollen dann aber strenge Hygiene-Schutzkonzepte gelten. Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) betonte, das Kabinett habe damit den "Weg zurück zur Realität" eingeleitet.
Schulen werden schrittweise geöffnet
Die Schulen sollen ab Montag schrittweise für immer mehr Jahrgänge wieder öffnen - aber nur langsam. Am 11. Mai sollen zunächst die Jahrgänge zurück an die Schulen dürfen, die im kommenden Jahr ihren Abschluss machen, sowie die Viertklässler an den Grundschulen. Am 18. Mai sollen die 1. Klassen folgen, die 5. Klassen der Mittelschulen sowie die 5. und 6. Klassen der Realschulen und Gymnasien. Kultusminister Michael Piazolo (Freie Wähler) deutete zudem ein "schmales Angebot" auch für Dritt- und Viertklässler noch vor den Pfingstferien an - alle weiteren kommen erst danach dran. Alle weiteren kommen erst danach.
Erst nach den Pfingstferien Mitte Juni wird es also demnach wieder Präsenzunterricht für alle Schüler und alle Altersklassen geben - in kleineren Gruppen und in der Regel im wöchentlichen Wechsel. Abschlussklassen dürfen seit Ende April wieder die Schule besuchen.
Schüler müssen künftig nun ebenfalls Masken tragen - allerdings nicht im Unterricht. Es solle "keine Maskenpflicht im Unterricht" geben, die Schüler sollten aber «an der Schule» - also beispielsweise auf dem Schulhof - Masken tragen, sagte Söder. Piazolo nannte dafür die Bereiche einer Schule, in denen sich viele Menschen begegnen.
Wann wieder alle Kindertagesstätten öffnen dürfen, ist offen. Ab kommenden Montag (11. Mai) dürfen aber bestimmte Kinderbetreuungseinrichtungen wieder öffnen, unter anderem Waldkindergärten und Tagespflegeeinrichtungen mit bis zu fünf Kindern. Zudem wird wechselseitige private Kinderbetreuung in festen Kleingruppen von bis zu drei Familien erlaubt. Vorschulkinder sollen nach Angaben von Sozialministerin Carolina Trautner (CSU) ab 25. Mai wieder den Kindergarten besuchen können - sie seien schon ein Stück weit älter und könnten die Hygienemaßnahmen besser verstehen.
Spielplätze und weitere Freizeiteinrichtungen wieder geöffnet
Schon an diesem Mittwoch (6. Mai) dürfen Spielplätze in Bayern wieder freigegeben werden.
Ab kommenden Montag (11. Mai) dürfen dann Zoos, botanische Gärten, Museen, Bibliotheken, Galerien, Ausstellungen und Gedenkstätten wieder öffnen. Damit setzt der Freistaat eine Bund-Länder-Vereinbarung aus der vergangenen Woche um. Im Bereich Theater gebe es dagegen noch Klärungsbedarf und keine Entscheidung.
Besuchsverbot in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen gelockert
Zudem lockert Bayern das strikte coronabedingte Besuchsverbot in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen: Ab dem Wochenende (9. Mai) sind wieder Besuche von einer festen Kontaktperson erlaubt - unter strikten Hygiene- und Schutzmaßnahmen.
Einzelsportarten wieder erlaubt
Ab kommendem Montag (11. Mai) sollen zudem bestimmte kontaktlose Einzel-Sportarten wieder erlaubt werden - etwa Tennis, Leichtathletik, Golf und Segeln. Zudem dürfen Musikschulen wieder für Einzelunterricht öffnen, Fahrschulen ebenso. Viele Freizeiteinrichtungen wie Schwimmbäder und Kinos müssen dagegen weiter geschlossen bleiben - hier gibt es noch keine Öffnungstermine.
dpa