Politik: Bayern-SPD diskutiert über Folgen der Bundestagswahl
Knapp eine Woche nach dem enttäuschenden Abschneiden bei der Bundestagswahl diskutiert der Vorstand der Bayern-SPD über Konsequenzen aus dem Wahlergebnis. Dazu trifft sich das Parteigremium von Freitag (16.00 Uhr) an zu einer Klausur im oberbayerischen Miesbach zu einer zweitägigen Klausur.
«In der Aussprache geht es darum, sich klar zu machen, welche Rolle muss der zweitgrößte Landesverband der SPD in Deutschland jetzt einnehmen», sagte Landeschefin Natascha Kohnen. Unter Umständen brauche die SPD auch ein neues Grundsatzprogramm, damit die Menschen die SPD wiedererkennen. «Das geht nur gemeinsam mit den anderen Landesverbänden im Süden Deutschlands, mit Baden-Württemberg, mit Hessen, mit Rheinland-Pfalz und Thüringen.» Alleine könnten die einzelnen Landesverbände nicht gewinnen. «Die Menschen nehmen uns als eine SPD wahr und nicht als Bayern-SPD oder Hessen-Süd.»
Darüber hinaus brauche die SPD insgesamt einen Neuaufbau ihrer sozialdemokratischen Ausrichtung. «Manche nennen es Linksruck, ich nenne es Orientierung an unseren Grundwerten. Mit einer klaren Linie, ohne hin und her, keine Hintertürchen, sondern wirklich ganz gradlinig nach vorne.»
Bei der Bundestagswahl hatte die SPD mit 20,5 Prozent bundesweit das schlechteste Ergebnis ihrer Geschichte eingefahren. Bayernweit sackten die Sozialdemokraten auf 15,3 Prozent der Stimmen ab.
dpa/MF