Wolbergs: Termin für Haftprüfung steht fest – Entscheidung bis Mittwoch

Die Verteidiger des momentan in Untersuchungshaft befindlichen Regensburger Oberbürgermeisters Joachim Wolbergs haben bereits in der vergangenen Woche Antrag auf Haftprüfung gestellt. Jetzt hat das Amtsgericht Regensburg aufgrund dieses Antrags einen Termin für diese Haftprüfung bestimmt. Wie ein Gerichtssprecher mitteilt, kann man aber mit Blick auf die Persönlichkeitsrechte des OBs nicht sagen, wann genau über die Untersuchungshaft des Oberbürgermeisters entschieden wird.

Bereits am 18. Januar, also am Tag der Verhaftung des Oberbürgermeisters, hatten seine Anwälte den Antrag auf Haftprüfung gestellt. Jedoch wurde laut Gericht darum gebeten, zunächst noch keinen Termin anzusetzen. Ausserdem bestätigte ein Gerichtssprecher heute, dass dem Amtsgericht Regensburg keine Haftbeschwerden im Fall Wolbergs vorliegen. Damit wird Wolbergs noch einmal von einem Ermittlungsrichter angehört. Dies muss innerhalb von zwei Wochen erfolgen. Somit müsste bis kommenden Mittwoch darüber entschieden werden, ob Wolbergs in U-Haft bleibt.

Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen den OB wegen des dringenden Tatverdachts der Bestechlichkeit. Nach Angaben der Landesanwaltschaft, die die oberste Disziplinarbehörde darstellt, ist es der erste Fall seit 2006 in Bayern, in dem ein amtierender Rathauschef vorläufig suspendiert wurde.

dpa/GW/MF