Verhandlungen in Regensburg: Koalition ohne „Brücke“?

Nach der nun erfolgten Absage des morgigen Termins gilt wohl als gesichert, dass die Fraktion der Brücke formell einer sogenannten Regierungskoalition nicht angehören wird.

Das ist in einer Pressemitteilung zu lesen, die Brücke-Chef Joachim Wolbergs am Freitag verschickt hat. Hintergrund sind die derzeit laufenden Sondierungsgespräche zur Bildung einer Rathauskoalition in der Domstadt. Gertrud Maltz-Schwarzfischer (SPD) hatte in der Stichwahl das Rennen um den OB-Posten gewonnen, jedoch ist die SPD nicht nicht die stärkste Kraft in der Stadt, sondern hat genau wie die Brücke-Fraktion 6 Sitze im neuen Stadtrat.

Stärkste Kraft ist die CSU geworden, vor den Grünen - Die Sitzverteilung finden Sie hier.

In den vergangenen Tagen haben sich nun Vertreter von SPD und Grünen mit einer Verhandlungsdelegation der Brücke-Fraktion getroffen. Nun scheint es aber so, als würde keine Koalition mit der Brücke zustande kommen.

Joachim Wolbergs schreibt, ein für Samstag (2.5.) angesetzter Termin sei von der Oberbürgermeisterin abgesagt worden.

Gertrud Maltz-Schwarzfischer hat noch am Freitagabend einen Facebook-Post veröffentlicht. Jeder Gesprächspartner habe für sich "rote Linien" gezogen, die er nicht überschreiten wolle, jedoch gehe es hier um Sachfragen und nicht um personelle Fragen. Man wolle die Gespräch auf Augenhöhe fortführen, um am 14. Mai mit stabilen Verhältnissen die Arbeit fortsetzen zu können.

Wolbergs hatte in seiner Mitteilung davon geschrieben, dass bei einem ersten Sondierungsgespräch von Seiten der SPD und der Grünen verfolgt worden sei, die Brücke solle "ihren Vorsitzenden in die zweite Reihe verbannen."

Der Facebook-Post der Oberbürgermeisterin

Maltz-Schwarzfischer schreibt auch, dass aufgrund der Sitzverteilung im neuen Stadtrat die Ausgangssituation der Koalitionsgespräche nicht ganz einfach sei. 

Das bestätigt auch die Mitteilung von Joachim Wolbergs. Daraus geht hervor, dass es bereits einen Entwurf eines Koaltionsvertrags gegeben habe, dieser aber von der Brücke "unter keinen Umständen ohne dramatische Veränderungen" akzeptiert worden wäre.

Im Entwurf seien Themen wie Wachstum und Beschäftigung weitgehend ausgeblendet worden. Laut Wolbergs habe man sich auch nicht mit den Folgen der Corona-Pandemie für die Gewerbesteuer beschäftigt.