Studie zu Konjunkturprogramm: „Bayerns Wirtschaft schnell und sicher wieder in Fahrt bringen!“

In einer Studie im Auftrag des Bayerischen Wirtschaftsministeriums hat das ifo Institut Vorschläge entwickelt, um Bayerns Wirtschaft aus der Coronakrise zu führen. Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger: „Die Studie bestätigt unseren wirtschaftspolitischen Kurs und gibt wichtige Hinweise für die Zukunft. Wir müssen die Wirtschaft mit einem strukturierten Fahrplan möglichst schnell wieder auf Kurs bringen, um Arbeitsplätze und Wohlstand zu sichern.

Folgende Stellschrauben haben wir vor allem im Blick: eine wirtschaftsfreundliche Steuerpolitik, gezielte Investitionen zur Stärkung der Konjunktur und von Zukunftsthemen sowie eine Neujustierung zur Vereinbarung von Exportstärke und regionalen Wirtschaftskreisläufen bis hin zur Produktion lebensnotwendiger Güter in Bayern.“

Wichtig ist aus Sicht Aiwangers für die bayerische Wirtschaft, jetzt unter Beachtung der Hygienemaßnahmen möglichst schnell die Corona-Depression hinter sich zu lassen, um weitere massive Strukturschäden in der Wirtschaftssubstanz zu vermeiden. Um dieses Ziel strategisch abzusichern, müsse das Vorhalten einer starken Gesundheitsversorgung gewährleistet sein, um für weitere Coronabedrohungen möglichst gewappnet zu sein.

Wirtschaftsminister Aiwanger weiter: „Öffentliche Investitionen sind nun wichtiger denn je. Starke Städte und Gemeinden sind die besten Regionalförderer: Sie sorgen mit ihren Investitionen und Ausgaben direkt vor Ort für Wertschöpfung – vom Straßenbau bis zur Schulkantine. Als Staatsregierung müssen wir uns deshalb mit dem ifo-Vorschlag eines Investitionsfonds für die Kommunen beschäftigen. Wir dürfen die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister jetzt nicht alleine zu lassen.“

„Um Konkurse abzuwenden und Arbeitsplätze zu sichern, sollte vor allem der steuerliche Verlustrücktrag deutlich ausgeweitet werden. Die Verrechnung von Verlusten des Jahres 2020 mit Gewinnen der letzten Jahre ist keine Steuersubvention, sondern nur Ausdruck fairer Besteuerung“, sagt ifo-Präsident Clemens Fuest.

Der Bund sei nun genauso gefordert wie Bayern, betont Aiwanger: „Insbesondere Berlin muss jetzt bei der Steuerpolitik Mut zeigen. An erster Stelle steht die Senkung der Unternehmenssteuern auf international wettbewerbsfähiges Niveau. Die Meinung des ifo dazu ist deutlich: Deutschland würde dadurch sowohl die Inlandsnachfrage stärken als auch für ausländische Investoren noch attraktiver werden.“

Aus der Studie geht außerdem hervor, dass Bayerns Unternehmen einen Umsatzrückgang von 20 Prozent erwarten. Besonders negativ ist die Einschätzung bei Dienstleistern und kleinen Betrieben mit bis zu 49 Mitarbeitern. 22 Prozent der bayerischen Unternehmen nehmen Liquiditätshilfen in Anspruch, besonders hoch ist dabei der Zuspruch im Handel mit 32 Prozent. 56 Prozent der Betriebe verschieben geplante Investitionen, 26 Prozent streichen diese Ausgaben vollständig.

Die Unternehmen spüren die negativen Folgen der Coronakrise auf unterschiedliche Arten. Für die Konjunkturmaßnahmen ist besonders relevant, dass 73 Prozent den Nachfragerückgang im Inland als Beeinträchtigung nennen. Die schwindende Nachfrage aus dem Ausland ist dagegen für 59 Prozent relevant. Fast die Hälfte der Firmen war von gesetzlichen Betriebsschließungen betroffen.

Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie