Söder kündigt Lockerungen an - Impfpflicht in Pflege soll ausgesetzt werden

Das hat Ministerpräsident Markus Söder nach einer Sitzung des CSU-Parteivorstands angekündigt. Darüber hinaus gab es bei der Pressekonferenz Neues zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht, die eigentlich ab 15. März gelten sollte.

Der Freistaat wird diese Impfpflicht vorerst aussetzen. Söder erklärte, man befürchte dass die Situation in der Pflege schlimmer werden könne, sollte die Maßnahme wie geplant in Kraft treten. Man werde den Vollzug der Maßnahme "de facto" ausssetzen. Für wie lange, das kündigte Söder nicht an. Er sei für eine allgemeine Impfpflicht, sagte Söder bei der Pressekonferenz. Die Lösung der auf das Gesundheitswesen ausgerichteten Impfpflicht sei in der Omikron Welle aber keine Hilfe.

Man werde im Vollzug der neuen Regelung in Bayern großzügige Übergangsregelungen ermöglichen.

Lockerungen für den Freistaat

Ebenfalls im Rahmen der Pressekonferenz äußerte sich Söder zu mehreren Lockerungen, die für den Freisstaat Bayern gelten sollen. So werde die Sperrstunde künftig aufgehoben, in den Bereichen Kultur und Sport dürfen wieder mehr Zuschauer zugelassen werden - und der Besuch beim Friseur ist nicht mehr mit 2G-Regelung sondern wieder mit 3G möglich.

In den Bereichen Kultur und Sport soll eine FFP2-Maskenpflicht bestehen bleiben- allerdings soll die erlaubte Grenze der Auslastung auf 75 Prozent erhöht werden - statt 50 Prozent. Auch bei Großveranstaltungen sollen wieder mehr Zuschauer erlaubt sein - 50 statt 25 Prozent, jedoch mit einer Gesamt-Obergrenze von 15.000 Menschen.

Die Lockerungen sollen am Dienstag (8.2.) durch das Kabinett beschlossen werden, ab wann sie gelten ist jedoch noch nicht klar.

MF

Corona in Bayern zu Lockerungen und Impfpflicht

Ursprünglicher Artikel

München (dpa) - Fußball, Friseur und Gaststätten: Die ungeachtet weiter steigender Corona-Zahlen stabile Lage auf Bayerns Intensivstationen soll nach Ansicht von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) zu deutlichen Lockerungen bei den Bekämpfungsmaßnahmen führen. Wie die Deutsche Presse-Agentur aus Teilnehmerkreisen erfuhr, machte er am Montag entsprechende Vorschläge bei einer Videoschalte des CSU-Vorstands.

Beschlüsse dazu könnten bereits am Dienstag im Kabinett fallen. «Wir haben nur ein Drittel der Belegung der Intensivbetten wie wir vergleichbar bei der vierten Welle von Delta hatten», sagte Söder am Montag im Morgenmagazin des ZDF. «Und das ist doch das Entscheidende.» Einschränkungen seien dann richtig, wenn das Gesundheitssystem extrem belastet werde. «Dies ist derzeit aber bei Omikron nicht der Fall.»

Söders Vorschlägen zufolge soll die gegenwärtig ab 22.00 Uhr geltende Sperrstunde für die Gastronomie aufgehoben werden. In Lokalen, in denen Speisen angeboten werden, können Gäste damit wieder länger sitzen. Bei Sportveranstaltungen soll wieder eine Zuschauer-Auslastung von bis zu 50 Prozent erlaubt werden - in Stadien und bei großen Sportveranstaltungen liegt die Grenze aktuell bei 25 Prozent. Zudem soll laut Söder dann eine maximale Obergrenze von 15 000 Zuschauern gelten, aktuell sind es 10 000.

Bei Kulturveranstaltungen soll erneut eine Auslastung von bis zu 75 Prozent möglich werden, aktuell sind es höchstens 50 Prozent. In beiden Bereichen soll es aber bei der 2G-plus-Regel und FFP2-Maskenpflicht bleiben.

Körpernahe Dienstleistungen wie Friseure oder Nagelstudios sollen in Bayern künftig auch wieder für Besucher mit einem negativen Corona-Test möglich sein. Es soll hier wieder die 3G-Regel gelten. Damit dürften auch Ungeimpfte oder Personen, die keinen Genesenen-Nachweis haben, wieder die Dienstleistungen in Anspruch nehmen. Aktuell gilt hier noch die 2G-Regel.

Söder hatte sich bereits am Wochenende für Lockerungen stark gemacht. «Der konsequente Einsatz von FFP2-Masken erlaubt die Rücknahme von Kontaktbeschränkungen», schrieb Söder am Sonntag auf Facebook. «Dazu muss der Bund einen Stufenplan vorlegen.» Voraussetzung sei, dass die Kliniken nicht überlastet würden.

dpa