Regensburg: Ermittlungen gegen Wolbergs werden Wochen dauern

In der möglichen Parteispenden-Affäre um den Regensburger Oberbürgermeister Joachim Wolbergs (SPD) rechnet die Staatsanwaltschaft nicht mit einem schnellen Ende ihrer Ermittlungen. «Wir arbeiten mit Hochdruck an diesem brisanten Fall», sagte Oberstaatsanwalt Theo Ziegler am Mittwoch. Die Durchsicht und Bewertung aller Unterlagen werde aber noch mehrere Wochen in Anspruch nehmen. Auch seien Vernehmungen der Beschuldigten geplant. Wolbergs selbst wollte sich zunächst nicht weiter zu den Vorwürfen äußern.

Am Dienstag war bekanntgeworden, dass die Staatsanwaltschaft Regensburg gegen Wolbergs wegen Verdachts auf Vorteilsannahme im Zusammenhang mit Parteispenden ermittelt. Dabei geht es um Spenden von drei Bauunternehmern für die SPD in Höhe von insgesamt einer halben Million Euro.

Laut Staatsanwaltschaft besteht der Anfangsverdacht, dass der Oberbürgermeister dazu veranlasst werden sollte, seinen Einfluss bei anstehenden Entscheidungen der Stadt über verschiedene Bauvorhaben im Sinne der Spender auszuüben. Die Spenden wurden den Angaben nach vermutlich in Einzelbeträge unterhalb von 10 000 Euro aufgespalten, um die sonst vorgeschriebene Veröffentlichung des Spendernamens und der Höhe der Spende im Rechenschaftsbericht der Partei zu umgehen.

Wolbergs hatte nach Bekanntwerden der Vorwürfe seine Unschuld beteuert. «Der Oberbürgermeister ist nicht käuflich. Und es hat auch noch nie jemand versucht, den Oberbürgermeister zu kaufen», sagte er dem Bayerischen Rundfunk. Am Mittwoch wollte sich Wolbergs nicht weitergehend zu den Vorwürfen äußern.

Unterstützung für den Regensburger OB, der in der bayerischen SPD als Hoffnungsträger gilt, kam von der Landtagsfraktion seiner Partei. Er habe an der persönlichen Integrität des 45-Jährigen «nicht den geringsten Zweifel», sagte Fraktionschef Markus Rinderspacher in München. «Ein Joachim Wolbergs ist nicht käuflich.» Er gehe davon aus, dass Wolbergs nach Aufklärung des Sachverhalts «seiner unglaublich wertvollen Arbeit für Regensburg weiter kraftvoll nachgehen wird», sagte Rinderspacher weiter.

dpa