9,6 Millionen Euro für kommunale Projekte im Landkreis Cham
Mit insgesamt 9,6 Mio. Euro werden 18 Projekte von Gemeinden im Landkreis Cham nach dem Kommunalinvestitionsprogramm (kurz: KIP) gefördert. Der Landkreis Cham selbst erhält 493.200 Euro für die Energetische Sanierung der Technikerschule Waldmünchen. Der Bezirk Oberpfalz wird für das Projekt „Schule für Kranke“ mit 685.000 Euro gefördert. Dies teilen Landrat und Bezirkstagspräsident Franz Löffler und Bezirksverbandsvorsitzender des Bayerischen Gemeindetags, Hugo Bauer als Mitglieder des bei der Regierung der Oberpfalz gebildeten Verteilungsbeirates mit. Aufgabe des Verwaltungsbeirates war es, die Regierung der Oberpfalz bei der Auswahl der zu fördernden Projekte zu beraten und zu unterstützen.
Löffler und Bauer freuen sich über die großartige Unterstützung der Projekte aus dem Landkreis Cham: „ Mit diesen Maßnahmen können die Kommunen dringliche und zukunftsorientierte Projekte verwirklichen! Es handelt sich nahezu ausschließlich um Maßnahmen der energetischen Sanierung. Das spart nicht nur Energiekosten, sondern ist auch ein Beitrag zum Klimaschutz.“
Da die Mittel beschränkt sind, wurden für die Auswahl strenge Kriterien angelegt.
So war eine breite regionale Verteilung, die Festlegung einer Obergrenze von 2 Mio. Euro und die Bildung von Bauabschnitten mit dem Ziel möglichst viele Maßnahmen zu fördern, ein Auswahlgrundsatz. Durch ein Punktesystem mit Bewertung der Finanzsituation der Kommunen und unter Berücksichtigung fachlicher Kriterien wurde ein Ranking festgelegt.
Bei der Finanzsituation spielten vor allem die durchschnittliche Finanzkraft, der Schuldenstand, die Lage im Raum mit besonderem Handlungsbedarf, die Stabilisierungshilfen und die sogenannte „freie Spitze“ eine Rolle. Bei der Bewertung der fachlichen Qualität wurde auf die Umsetzbarkeit und Wirtschaftlichkeit geachtet. Zum Zuge kamen im Besonderen Maßnahmen der energetischen Sanierung und die Schaffung von Barrierefreiheit bei Einrichtungen mit hohem Publikumsverkehr. Mit dabei sind Schulen, Kindergärten oder Verwaltungsgebäude.
Für den Landkreis Cham wurden folgende Maßnahmen ausgewählt:
| Gemeinde Arnschwang | Energetische Sanierung der Mehrzweckhalle | 531.100 Euro |
| Stadt Bad Kötzting | Energetische Sanierung des Rathauses | 180.200 Euro |
| Gemeinde Blaibach | Energetische Sanierung des Haus des Gastes | 628.300 Euro |
| Stadt Cham | Energetische Sanierung der Schulturnhalle in Chammünster | 990.100 Euro |
| Stadt Furth im Wald | Energetische Sanierung des Rathauses | 702.100 Euro |
| Markt Neukirchen b.Hl.Blut | Wallfahrtsmuseum Neukirchen Hl. Blut | 166.700 Euro |
| Gemeinde Pemfling | Energetische Sanierung des Kindergartens | 313.000 Euro |
| Gemeinde Pösing | Energetische Sanierung der Schule / Mehrzweckhall | 535.600 Euro |
| Gemeinde Rettenbach | Energetische Sanierung der Schulturnhalle | 595.600 Euro |
| Stadt Roding | Energetische Sanierung der Grundschule Mitterdorf | 613.000 Euro |
| Stadt Rötz | Energetische Sanierung der Grund- und Mittelschule | 438.000 Euro |
| Gemeinde Schönthal | Energetische Sanierung und Barrierefreiheit des Kindergartens | 276.400 Euro |
| Markt Stamsried | Barrierefreies Rathaus | 208.900 Euro |
| Gemeinde Traitsching | Energetische Sanierung des Rathauses | 642.300 Euro |
| Gemeinde Waffenbrunn | Energetische Sanierung des Rathauses | 559.300 Euro |
| Gemeinde Walderbach | Barrierefreies Rathaus | 67.700 Euro |
| Stadt Waldmünchen | Energetische Sanierung des Rathauses | 731.600 Euro |
| Gemeinde Zell | Energetische Sanierung der Grundschule | 926.800 Euro |
Grundlage für die Förderung ist das Kommunalinvestitionsförderungsgesetz des Bundes, der 3,5 Mrd. Euro zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Gemeinden und Gemeindeverbände in den Jahren 2015 bis 2018 zur Verfügung stellt. Auf den Freistaat Bayern entfällt darauf ein Anteil von 289,24 Mio. Euro. In die Oberpfalz gehen 50,8 Mio. Euro, der Anteil des Landkreises Cham liegt bei 9,6 Mio. Euro.
Pressemitteilung/MF