Regensburger CSD wird umgeplant - LKA: Keine Ermittlungen
Die Zahl queerfeindlicher Angriffe in Deutschland steigt. Nun ist auch der CSD in Regensburg von einer «abstrakten Bedrohungslage» betroffen. Das bayerische Landeskriminalamt hat Ermittlungen dementiert.
Der Christopher Street Day (CSD) in Regensburg findet wegen einer «abstrakten Gefährdungslage» anders statt als zunächst geplant. «Es gab ein Drohschreiben», sagte CSD-Organisator Alexander Irmisch der Deutschen Presse-Agentur. Und die Sicherheit der Teilnehmer und Einsatzkräfte gehe vor. Zuvor hatte die «Mittelbayerische Zeitung» über die Gefährdungslage berichtet.
«Keine dauerhafte Lösung»
Veranstalter Irmisch betonte, «dass das keine dauerhafte Lösung sein kann, dass wir einknicken. Aber für dieses Jahr ist es mir wichtig, dass wir das sicher hinbekommen.»
Die Demonstrationen anlässlich des Christopher Street Days sehen sich deutschlandweit zunehmend queerfeindlichen Attacken ausgesetzt. «Wir haben eine massive Zunahme von Online-Bedrohungen», sagte Kai Bölle, Vorstandsmitglied des Vereins CSD Deutschland, kürzlich der dpa. Zudem würden Gruppen junger Rechtsextremisten zu Gegenaktionen aufrufen. Bölle sagte: «Es hat eine neue Qualität bekommen.» Die Polizei sei bundesweit sensibilisiert und schütze die Demonstrationen.
Mitte Mai war der Christopher Street Day in Gelsenkirchen kurz vor dem geplanten Start wegen einer abstrakten Bedrohungslage abgesagt worden.
Aus welchem Spektrum das Drohschreiben gegen den Regensburger CSD kam, sei ihm noch unklar, sagte Irmisch. «Ich kann es aktuell keinem Lager zuordnen.» Zum Inhalt des Schreibens wollte er keine Angaben machen und verwies auf laufende Ermittlungen.
Polizei äußert sich zum Ablauf der Veranstaltung
Die Christopher Street Day-Parade am 5. Juli in Regensburg findet wie geplant statt. Nach Abstimmung mit Stadt und Polizei wurde die Route der Parade verkürzt, die stationäre Versammlung am Domplatz bleibt bestehen. Die Regensburger Polizei begleitet die Veranstaltung mit entsprechenden Maßnahmen.
Die Christopher Street Day-Parade in Regensburg am 5. Juli wurde vom Veranstalter nicht abgesagt. Die Veranstaltung wird wie ursprünglich angekündigt mit einer stationären Versammlung am Domplatz beginnen, gefolgt von einer Parade durch die Innenstadt. Nach einem gemeinsamen Kooperationsgespräch zwischen Veranstalter, Stadt und Polizei wurde die Route der Parade verkürzt. Die Einsatzplanung erfolgt lageangepasst und berücksichtigt dabei die örtlichen Gegebenheiten sowie das aktuelle gesellschaftliche und sicherheitsrelevante Zeitgeschehen.
Aktuell liegen der Polizei keine konkreten Gefährdungserkenntnisse für die Veranstaltung am 5. Juli vor. Dennoch besteht vor dem Hintergrund gesamtgesellschaftlicher Entwicklungen eine abstrakte Gefährdungslage. Trotz intensiver Planungen und zahlreicher Schutzmaßnahmen kann ein vollumfänglicher Schutz bei Veranstaltungen unter freiem Himmel nicht jederzeit und an allen Orten garantiert werden. Die Regensburger Polizei wird sowohl die stationäre Versammlung als auch die verkürzte Parade mit einem angemessenen Kräfteansatz begleiten und absichern.