Regensburg: Wolbergs wird eigenen Verein gründen – SPD Unterbezirk reagiert

Lange war in Regensburg über die politische Zukunft des suspendierten Oberbürgermeisters Joachim Wolbergs spekuliert worden. Wolbergs, der sich immer noch vor Gericht verantworten muss, hatte bereits angekündigt, sich wohl schon im Mai zu einer möglichen Kandidatur bei der kommenden Kommunalwahl zu äußern. Jetzt scheint klar: Diese Kandidatur wird es wohl nicht für seine angestammte Partei, die SPD, geben. Stattdessen scheint Wolbergs auf eine eigene Liste zu setzen, wie aus einer Stellungnahme des SPD-Unterbezirks hervorgeht. Wolbergs habe in der Sitzung des Stadtverbands am Montag angekündigt, einen Verein zu gründen, bereits am Mittwoch (10.4.) soll die Gründungsversammlung sein.

Laut Sebastian Koch, dem Vorsitzenden des SPD-Unterbezirks, würde eine Mitgliedschaft in diesem Verein oder gar eine Kandidatur für den Verein dafür sorgen, dass man seine Mitgliedschaft in der SPD verliert.

Wolbergs habe über Jahrzehnte hinweg Verantwortung in der SPD übernommen, dafür sei man ihm auch dankbar- ebenso für sein hervorragendes Ergebnis bei der Kommunalwahl 2014, als er sich im Rennen um das OB-Amt gegen Christian Schlegl durchsetzte. Weiter schreibt Koch, der Joachim Wolbergs als SPD-Unterbezirksvorsitzender beerbt hat, dass die geschwächte SPD Geschlossenheit brauche. 

Er sei der Auffassung, dass Wolbergs unabhängig vom Ausgang des Verfahrens nicht mehr glaubhaft für eine sozialdemokratische und seriöse Kommunalpolitik eintreten könne.

 

Wolbergs will Verein gründen: Rückblick
Joachim Wolbergs reagiert auf Stellungnahme

Die Stellungnahme des SPD-Unterbezirks

Sebastian Koch, der Vorsitzende des SPD-Unterbezirks hat sich folgendermaßen geäußert:

In der heutigen SPD-Stadtverbandsvorstandssitzung hat Joachim Wolbergs die Gründung eines Vereins angekündigt, dessen Ziel es sein soll, bei der bevorstehenden Kommunalwahl in Regensburg mit einem eigenen OB-Kandidaten und einer eigenen Stadtratsliste anzutreten. Zu einer entsprechenden Gründungsversammlung, die am 10. April 2019 stattfinden soll, wurde bereits großzügig eingeladen. 

Eine Mitgliedschaft in diesem Verein oder gar eine Kandidatur für diesen ist gemäß § 6 Organisationsstatut mit einer Mitgliedschaft in der SPD unvereinbar. Wer sich dort dennoch engagiert, wird gemäß § 20 unserer Schiedsordnung seine Mitgliedschaft in der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands verlieren (Austrittsfiktion). 

Joachim Wolbergs hat über drei Jahrzehnte hinweg Verantwortung für die SPD übernommen und ihr 2014 ein hervorragendes Kommunalwahlergebnis in Regensburg beschert. Hierfür sind wir ihm dankbar. Gleichwohl hat sich bereits klar abgezeichnet, dass die SPD in Regensburg nicht mehr bereit ist, einen unreflektierten Personenkult, wie ihn sich Joachim Wolbergs seit geraumer Zeit erbeten hat, zu betreiben. Die Gründung eines Fanclubs, der dem suspendierten Oberbürgermeister bedingungslos folgt, erscheint mir also nur folgerichtig. Durch diesen Schritt erspart Joachim Wolbergs der SPD unnötige Personalquerelen, sodass sie sich früher als erhofft auf die deutlich bedeutsamere inhaltliche Vorbereitung des Kommunalwahlkampfs konzentrieren kann. Natürlich braucht eine derzeit stark geschwächte SPD möglichst jedes Mitglied, das bereit ist, für die sozialdemokratische Idee engagiert einzutreten, sie braucht aber vor allem auch Geschlossenheit!  

Im Übrigen bin ich der Auffassung, dass Joachim Wolbergs unabhängig vom Ausgang des laufenden Gerichtsverfahrens nicht mehr glaubhaft für eine sozialdemokratische und seriöse Kommunalpolitik eintreten kann.  

Gertrud Maltz-Schwarzfischer hat die Stadt Regensburg mit einem kühlen Kopf und enormen Fließ durch stürmische Zeiten manövriert. Ich bin zuversichtlich, dass sie sich damit gegenüber den OB-Kandidatinnen/-Kandidaten anderer Parteien und Wählervereinigungen behaupten können wird. 

 

Stellungnahme des SPD Ortsvereins Regensburg Altstadt

Raphael Birnstiel (Vorsitzender SPD-OV Regensburg-Altstadt) und Alexander Irmisch-Hergert (Stellvertretender Vorsitzender) haben sich heute (09.04.) auf der Facebook-Seite des Ortsvereins geäußert:

Am gestrigen Abend (08.04.2019) fand eine Sitzung des Stadtverbandsvorstands der Regensburger SPD statt. Auf der Tagesordnung stand auch eine Aussprache mit Joachim Wolbergs, dem derzeit suspendierten Oberbürgermeister der Stadt Regensburg und Mitglied des SPD-Stadtverbandsvorstands.
Gleich zu Beginn der Aussprache bestätigte Joachim Wolbergs die Absicht, am 10. April 2019 einen Verein engagierter Bürger gründen zu wollen und mit diesem Verein auch mit einer eigenen Liste bei der kommenden Kommunalwahl antreten zu wollen. Somit wird er für die SPD als möglicher OB-Kandidat nicht mehr zur Verfügung stehen.
Wir bedauern diese Entwicklung sehr, müssen diese Entscheidung von Joachim Wolbergs aber leider akzeptieren und respektieren.
Dennoch werden wir auch weiterhin im Gespräch mit Joachim Wolbergs bleiben, der durch den Antritt mit einer eigenen Liste nach der SPD-Satzung die Partei verlassen muss.
Zum Wohle der Stadt, der Partei und im Interesse der Mitglieder unseres Ortsvereins werden wir alles im Rahmen unserer Möglichkeiten versuchen, um versöhnend auf die Entwicklung einzuwirken und uns für eine gute sachorientierte Politik nach dem Motto „miteinander statt gegeneinander“ für die Bürgerinnen und Bürger einzusetzen.

 

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