Regensburg: CSU fordert Hartl-Rücktritt – Statement zu Schaidinger

Die Regensburger Stadt-CSU hat heute den sofortigen Rücktritt des SPD-Fraktionsvorsitzenden Norbert Hartl gefordert. Die SPD müsse die Realität endlich anerkennen, schreibt der CSU Kreisvorsitzende Franz Rieger in einer Mitteilung.

Von den massiven Anschuldigungen in Richtung Ex-OB Hans Schaidinger zeigt sich Rieger massiv überrascht. Man hätte das nicht gedacht. Trotz allem würde es sich bei Wolbergs um eine ganz andere Dimension handeln.

Aus der Pressemitteilung:

Die jetzige CSU hat mit der CSU unter Ära Schaidinger nichts gemein. Wie jeder weiß, haben wir in den letzten Jahren einen schmerzlichen Trennungs- und v.a. Erneuerungsprozess durchlaufen, der dazu geführt hat, dass die CSU Regensburg strukturell, personell und inhaltlich völlig neu aufgestellt ist. Wir sind eine frische, moderne und integre Partei. Deshalb haben wir auch bereits bei Bekanntwerden der SPD-Spendenaffäre Transparenz bewiesen und unsere Wahlkampfspenden offengelegt. Und bzgl. der Vergabe der Nibelungenkaserne darf ich noch einmal erinnern, dass die CSU-Stadtratsfraktion dagegen Rechtsaufsichtsbeschwerde eingelegt hat und daher vom Verdacht der Vorteilsgewährung völlig frei ist. In der Rückbetrachtung muss aber offenbar Hans Schaidingers mediale Demontage von Christian Schlegl im Wahlkampf, der sich ja immer wieder klar gegen jede Form von Klüngelei mit BTT gestellt hat, neu bewertet werden.

Im Übrigen entzieht es sich meiner Kenntnis, wie Hans Schaidinger intern seine Amtsgeschäfte geführt hat. Wie allgemein bekannt ist, hatten wir ein recht angespanntes Verhältnis zueinander. Aber klar ist: Wenn Hans Schaidinger die Vorwürfe nicht entkräften kann, fordere ich ihn zum Parteiaustritt auf.“

Die CSU Regensburg fordert zudem den sofortigen Rücktritt des SPD-Fraktionsvorsitzendem Norbert Hartl von allen Ämtern. „Es ist skandalös, dass er als einer der Hauptstrippenzieher in der SPD-Korruptionsaffäre immer noch im Amt ist!“ betont der CSU Kreisverband. Hartl ist nun auch Beschuldigter in der Korruptionsaffäre, was seit geraumer Zeit offensichtlich und seit heute offiziell bekannt ist.

„Der SPD-Fraktionsvorsitzende Hartl hat mit Wolbergs gemeinsam die Strippen gezogen und muss daher sofort alle seine Ämter als Fraktionsvorsitzender, Stadtrat, Bezirksrat und stellvertretender Bezirkstagsvorsitzender niederlegen!“ fordert der CSU-Kreisverband. „Es ist ungeheuerlich, dass er meint, sich mit einer vorgezogenen Fraktionsvorsitzendenwahl aus der Verantwortung stehlen zu können und dass er alle anderen Ämter behalten kann.“

Über das hilflose Agieren der SPD-Stadtverbandsvorsitzenden Margit Wild herrscht bei der CSU nur Kopfschütteln und völliges Unverständnis: „Margit Wild hat in der gesamten Affäre eine heillose Überforderung und absolute Führungsschwäche an den Tag gelegt. Es ist schockierend, wie sie in dem Sumpf ihrer Partei seit Monaten die Augen komplett vor der Realität verschlossen hat. Was muss eigentlich noch passieren, bis sie endlich ihre Scheuklappen ablegt und in ihrer Partei aufräumt?“ 

 

Hartl soll aus allen Ämtern zurücktreten

Die CSU Regensburg fordert den sofortigen Rücktritt des SPD-Fraktionsvorsitzendem Norbert Hartl von allen Ämtern. „Es ist skandalös, dass er als einer der Hauptstrippenzieher in der SPD-Korruptionsaffäre immer noch im Amt ist!“ betont der CSU Kreisverband. Hartl ist nun auch Beschuldigter in der Korruptionsaffäre, was seit geraumer Zeit offensichtlich und seit heute offiziell bekannt ist.

„Der SPD-Fraktionsvorsitzende Hartl hat mit Wolbergs gemeinsam die Strippen gezogen und muss daher sofort alle seine Ämter als Fraktionsvorsitzender, Stadtrat, Bezirksrat und stellvertretender Bezirkstagsvorsitzender niederlegen!“ fordert der CSU-Kreisverband. „Es ist ungeheuerlich, dass er meint, sich mit einer vorgezogenen Fraktionsvorsitzendenwahl aus der Verantwortung stehlen zu können und dass er alle anderen Ämter behalten kann.“

Über das hilflose Agieren der SPD-Stadtverbandsvorsitzenden Margit Wild herrscht bei der CSU nur Kopfschütteln und völliges Unverständnis: „Margit Wild hat in der gesamten Affäre eine heillose Überforderung und absolute Führungsschwäche an den Tag gelegt. Es ist schockierend, wie sie in dem Sumpf ihrer Partei seit Monaten die Augen komplett vor der Realität verschlossen hat. Was muss eigentlich noch passieren, bis sie endlich ihre Scheuklappen ablegt und in ihrer Partei aufräumt?“ 

Pressemitteilung/MF