CSU-Landtagsfraktion – Zellmeier wird wohl Parlamentarischer Geschäftsführer

In Berlin kann die Regierungsbildung noch Monate dauern – in München ist die Landespolitik ein wenig schneller. Die CSU kürt am Mittwoch als letzte Fraktion ihren Vorstand, danach müssen noch die Ausschüsse neu besetzt werden.

Der Niederbayer Josef Zellmeier wird voraussichtlich neuer Parlamentarischer Geschäftsführer der CSU-Fraktion im Landtag. Das verlautete am Montag aus CSU-Kreisen. An diesem Mittwoch wird die mittlerweile 101-köpfige Fraktion ihren Vorstand komplettieren. Der Vorsitzende Thomas Kreuzer hat sich für den Posten des PGF das Vorschlagsrecht erbeten, da Fraktionschef und Parlamentarischer Geschäftsführer täglich eng zusammenarbeiten müssen. Traditionell übernimmt der PGF gleichzeitig einen der vier Stellvertreterposten in der Fraktion. Nennenswerten Widerstand gegen Zellmeier gibt es dem Vernehmen nach nicht.

Der Jurist aus Laberweinting (Landkreis Straubing-Bogen) würde damit Nachfolger des Oberfranken Alexander König, der wegen der Beschäftigung seiner Ehefrau und des Kaufs einer 6000 Euro teuren Leica-Kamera auf Steuerzahlerkosten in der Parteispitze in Ungnade gefallen ist.

Für Zellmeier wird eine niederbayerische Abgeordnetenkollegin aus dem Fraktionsvorstand ausscheiden: Reserl Sem wird nicht mehr als Stellvertreterin kandidieren. «Ich werde nicht mehr antreten», bestätigte sie.

Fraktionschef Kreuzer hat vier Stellvertreter. Neben Zellmeier sind die drei wahrscheinlichen Anwärter Kerstin Schreyer-Stäblein aus Oberbayern, Gudrun Brendel-Fischer aus Oberfranken – beide waren bisher nicht im Vorstand. Hinzu kommt ein bewährter Mittelfranke: Karl Freller, zu Stoiber-Zeiten Kultusstaatssekretär und bereits in der vergangenen Wahlperiode einer der vier Vizes.

Und noch eine Personalie wird an diesem Wochenende in der CSU geklärt: Die Europapolitikerin Angelika Niebler stellt sich in Regensburg zur Wiederwahl als Landesvorsitzende der Frauen-Union. Am Wochenende wurde der frühere Wissenschaftsminister Thomas Goppel zum Vorsitzenden der Senioren-Union gewählt, wie der «Münchner Merkur» (Montag) berichtete.

 

dpa