Corona-Verstöße – Durchsuchung bei medizinischer Einrichtung

Wegen des Verdachts der fahrlässigen Tötung im Zusammenhang mit einem Corona-Fall hat die Polizei eine medizinische Einrichtung in Niederbayern durchsucht. Es handele sich um ein umfangreiches Ermittlungsverfahren, teilte das Polizeipräsidium Niederbayern am Freitagabend mit. Die Staatsanwaltschaft Deggendorf und die Kripo Straubing ermittelten demnach unter anderem wegen fahrlässiger Tötung in einem Fall sowie fahrlässiger Körperverletzung in einem weiteren Fall gegen die Einrichtung in Schaufling (Landkreis Deggendorf).

«Durch eine Anzeige ergaben sich Hinweise, dass die vorgeschriebenen Schutz- und Hygienemaßnahmen in der Einrichtung möglicherweise nicht ordnungsgemäß umgesetzt und vollzogen wurden», hieß es. Es sei möglich, dass dadurch ein «größerer Personenkreis» einer Ansteckungsgefahr durch das Virus Sars-Cov-2 ausgesetzt gewesen sei.

Ein 82-jährige Frau sei nach dem Besuch der Einrichtung an der Erkrankung Covid-19 gestorben. «Die Gründe für die Infektion der Frau sind Gegenstand der weiteren kriminalpolizeilichen Ermittlungen.»

Die Einrichtung habe die Kriminalpolizei bei dem Einsatz unterstützt, hieß es. Die Auswertung der sichergestellten Beweismittel werde noch einige Zeit in Anspruch nehmen.

dpa

 

Die Mitteilung der Polizei

Die Ermittlungsbehörden in Deggendorf führen ein umfangreiches Ermittlungsverfahren u.a. wegen fahrlässiger Tötung in einem Fall, fahrlässiger Körperverletzung und möglichen Verstößen nach dem Infektionsschutzgesetz, durch. Am Freitagnachmittag (01.05.20) fand dazu unter Federführung der Staatsanwaltschaft Deggendorf in enger Zusammenarbeit mit der Kriminalpolizei Straubing und den zuständigen Gesundheitsbehörden ein größerer Einsatz im Bereich einer medizinischen Einrichtung statt. Beteiligt waren mehrere Dutzend Beamte des Polizeipräsidiums Niederbayern, sowie Unterstützungskräfte der Bayerischen Bereitschaftspolizei.

Durch eine Anzeige ergaben sich Hinweise, dass die vorgeschriebenen Schutz- und Hygienemaßnahmen in der Einrichtung möglicherweise nicht ordnungsgemäß umgesetzt und vollzogen wurden. Dadurch könnte für einen größeren Personenkreis eine Gesundheitsgefährdung, insbesondere hinsichtlich einer Ansteckung mit dem Virus Covid19, bestanden haben. Eine 82-jährige, an Covid19 erkrankte Patientin, ist nach einem Aufenthalt in dieser Einrichtung verstorben. Die Gründe für die Infektion der Frau sind Gegenstand der weiteren kriminalpolizeilichen Ermittlungen.

Aufgrund der Erkenntnisse der Straubinger Kriminalpolizei erließ auf Antrag der zuständigen Staatsanwaltschaft Deggendorf das Amtsgericht Deggendorf einen entsprechenden Durchsuchungsbeschluss für das gesamte Gelände, der heute Nachmittag mit zahlreichen Einsatzkräften vollzogen wurde. Von Seiten der betroffenen Einrichtung wurde die Kriminalpolizei bei ihren Maßnahmen unterstützt. Neben der Sicherstellung von Unterlagen lag der Fokus der ersten Ermittlungsmaßnahmen auf der Vernehmung von Verantwortlichen und Mitarbeitern.

Die Staatsanwaltschaft Deggendorf und Kriminalpolizei Straubing sind in den nächsten Tagen und Wochen mit der Auswertung der sichergestellten Unterlagen beschäftigt.

 

 

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