Mo., 20.02.2023 , 16:42 Uhr

Zweite Flucht binnen Wochen - Minister: Einsatzkonzept wird überprüft

Nach der zweiten Flucht eines Angeklagten aus einem bayerischen Gericht binnen weniger Wochen haben Innenminister Joachim Herrmann und Justizminister Georg Eisenreich (beide CSU) eine Überprüfung der Einsatzkonzepte angekündigt.
Mittlerweile ist der Geflüchtete gefasst.

Update: Geflüchteter ist gefasst

Der aus dem Landgericht Coburg geflüchtete Angeklagte ist von der Polizei gefasst worden. Eine Streife nahm den Mann am Dienstag in Grub am Forst unweit von Coburg (Bayern) widerstandslos fest, wie ein Sprecher der Polizei mitteilte. Eine Überprüfung der Identität des Mannes habe ergeben, dass es sich bei ihm zweifelsfrei um den Gesuchten handle. Ein Zeuge habe den Mann in Grub am Forst gesehen und die Polizei per Notruf verständigt.

dpa

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«Das ist völlig indiskutabel, wenn einem Häftling die Flucht gelingt. Ich erwarte vom Polizeipräsidium Oberfranken eine umfassende Aufklärung zu den Hintergründen der Flucht. Das muss akribisch und umfassend aufgearbeitet werden», sagte Herrmann am Montag. Bereits nach der Flucht eines Häftlings in Regensburg vor einigen Wochen seien alle Polizeipräsidien eingehend sensibilisiert worden, betonte Herrmann und kündigte an: «Gemeinsam mit der Justiz werden wir den vorliegenden Fall zum Anlass nehmen, die Einsatzkonzeptionen zur Bewachung von Häftlingen auf den Prüfstand zu stellen.»

Eisenreich sagte: «Es ist nicht hinnehmbar, wenn Gefangenen die Flucht aus bayerischen Gerichten gelingt. Sicherheitslücken sind nicht akzeptabel.» Er habe sofort veranlasst, die Hintergründe der Flucht zusammen mit der Polizei lückenlos und unverzüglich aufzuklären. «Es ist vollkommen richtig, dass die Polizei den Vorfall zum Anlass nimmt, gemeinsam mit der Justiz die Einsatzkonzeptionen zur Bewachung von Gefangenen zu überprüfen.» Zusätzlich habe er angeordnet, dass jedes bayerische Gericht dem Ministerium bis Ende der Woche zu den örtlichen Sicherheitskonzepten berichten müsse.

Am Montagvormittag entkam ein 47-Jähriger während einer Verhandlungspause am Landgericht Coburg durch ein Fenster. Wie genau es zu der Flucht kommen konnte, war zunächst unklar. Anfang Januar war in Regensburg ein verurteilter Mörder entkommen, der sich wegen einer anderen Straftat am Amtsgericht zu verantworten hatte. Auch er floh durch ein nicht ausreichend gesichertes Fenster in einem Nebenzimmer im Erdgeschoss. Er wurde später in Frankreich gefasst.

Eisenreich betonte, schon nach dem Fall in Regensburg habe das Justizministerium die Gerichtspraxis in Regensburg aufgefordert, die Sicherheitsvorkehrungen vor Ort umgehend zu überprüfen und mögliche Maßnahmen zur Erhöhung der Gebäudesicherheit zu ergreifen. «Außerdem habe ich damals angeordnet, einen umfassenden Sicherheitscheck für alle bayerischen Gerichte in Abstimmung mit der Polizei zu erarbeiten.»

dpa

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