Die Vergabe einer großen, städtischen Grundstücksfläche an ein privates Immobilienunternehmen will die Regensburger CSU überprüfen lassen. Daher hat sie Rechtsaufsichtsbeschwerde bei der Regierung der Oberpfalz eingelegt. Heute Vormittag hat der Regensburger Oberbürgermeister Joachim Wolbergs (SPD) im Rahmen einer Pressekonferenz im alten Rathaus dazu Stellung bezogen.

Regensburger CSU: Vergabe von Grundstücken ist nicht korrekt abgelaufen

Die CSU habe die Rechtsaufsichtsbeschwerde eingereicht, weil in ihren Augen die Vergabe von Grundstücken am Nibelungen-Areal nicht korrekt abgelaufen sei und nicht der günstigste Bewerber zum Zug kam. Hintergrund: Erstmals sollte nicht der beste Preis, sondern das beste Konzept den Zuschlag erhalten. Das beschloss der Regensburger Stadtrat damals einstimmig. Dazu gehörte auch die Zusicherung, den Mietpreis 10 Jahre festzuschreiben. Ein Beschluss, an den Wolbergs heute erinnert hat.

Wolbergs spricht von „transparenten Ausschreibungen“ – TVA berichtet über die weitere Entwicklung

„Es habe noch nie eine so transparente Ausschreibung gegeben. Die Vergabe sei nicht nur vom Preis abhängig, sondern auch zum Beispiel von Quartiersbetreuung und sozialer Infrastruktur.“, so der Oberbürgermeister.  Mehr zur Rechtsaufsichtsbeschwerde sehen Sie heute Abend um 18 Uhr im TVA Journal.

TaH/ MK/ MF/ CB