Bei einem gemeinsamen Austausch in Roding diskutierten am Montagabend vier Vertreter der betroffenen Bürgerinnen und Bürger aus Kalsing und Fichten mit Rodings Bürgermeisterin Alexandra Riedl, Schorndorfs Bürgermeister Karl Steinkirchner, Michelsneukirchens Bürgermeister Christian Raab sowie Landrat Christian Schindler die aktuelle Situation rund um die geplanten Windkraftanlagen in Schorndorf und Michelsneukirchen sowie die Zukunft der Regionalwerke.

Im Mittelpunkt standen die Entwicklung der Regionalwerke, bestehende Verträge sowie die rechtlichen Rahmenbedingungen. Dabei wurde deutlich, dass die weiteren Entscheidungen in den zuständigen kommunalen Gremien – den Gemeinde-, Markt- und Stadträten sowie dem Kreistag – getroffen werden müssen. Es handle sich um einen laufenden Entscheidungsprozess, den es abzuwarten und zu respektieren gelte, sagte Schindler im Zusammenhang mit der Frage nach der Zukunft der Regionalwerke.

„Aber die Entscheidung des Verwaltungsrates, eines Gremiums, in dem alle Bürgermeister der beteiligten Gemeinden eine Stimme haben, war eindeutig. Eine Zukunft der Regionalwerke wird aktuell nicht gesehen“,

betonte der Landrat. Ebenso sei zu respektieren, wenn demokratisch gewählte Gemeinderatsgremien zweier Wahlperioden in Schorndorf und Michelsneukirchen Grundsatzentscheidungen treffen.

Die Gemeinderäte haben für sich bewertet, dass aufgrund der festgelegten Windkraftvorranggebiete Windkraft in ihren Gemeindegebieten nicht auszuschließen sei und sie daher bei möglichen Projekten mitentscheiden können möchten. Beim Austausch wurde auch erläutert, dass bestehende Verträge und rechtliche Vorgaben den Handlungsspielraum aller Beteiligten beeinflussen.

Die Vertreter aus Kalsing und Fichten machten im Gespräch unmissverständlich deutlich, dass sie die geplanten Windkraftanlagen in der derzeit vorgesehenen Form strikt ablehnen. Der Dialog mit den Verantwortlichen soll dennoch fortgeführt werden – dies dürfe jedoch keinesfalls als Zustimmung zu den Vorhaben verstanden werden.

Aus Sicht der Vertreter haben sich durch die Auflösung der Regionalwerke die ursprünglichen Rahmenbedingungen grundlegend verändert. Das ursprünglich vermittelte Konzept einer regionalen Steuerung, kommunalen Einflussnahme und stärkeren Bürgerbeteiligung sei in dieser Form nicht mehr gegeben.

Kritisch betrachtet werden insbesondere die möglichen Auswirkungen auf die Lebensqualität der Anwohner, den Natur- und Artenschutz, die Landwirtschaft sowie die langfristigen Folgen notwendiger Infrastrukturmaßnahmen. Dabei gehe es nicht nur um Kalsing, sondern ebenso um umliegende Weiler, Einzelgehöfte und Ortschaften.

Weiterhin bestehen bei den Vertretern erhebliche Zweifel, ob die bisherigen Gutachten und Bewertungen alle offenen Fragen ausreichend beantworten. Gefordert wurde daher eine transparente Darstellung sämtlicher Untersuchungen, Messungen und Entscheidungsgrundlagen, bevor weitere richtungsweisende Entscheidungen getroffen werden.

Landrat Christian Schindler sagte zu, die vorgebrachten Argumente und Hinweise sorgfältig prüfen zu lassen.  Dies erfordere jedoch auch, dass Bedenken und Einwände der Betroffenen nachvollziehbar und belastbar der Genehmigungsbehörde vorgetragen werden. Dies sei noch nicht in ausreichendem Maß geschehen.

Die immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren werden auch weiterhin transparent sowie auf Grundlage der geltenden Rechtslage fortgeführt. Abschließend bestand Einigkeit, den Dialog fortzusetzen.

 

Landratsamt Cham