Di., 30.01.2024 , 14:36 Uhr

Weißenburgstraße Regensburg: „Tempo 30“ wird aufgehoben

Die Stadt Regensburg hatte mit Beschluss des Planungsausschusses vom 1. Oktober 2019 in der Weißenburgstraße die Einführung von Tempo 30 beschlossen. Die Festsetzung einer reduzierten Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h in der Weißenburgstraße wird nun aufgehoben.

Hintergrund war die nötige Luftreinhaltung vor Ort.

Das zuständige Landesamt für Umwelt (LfU) hatte für das Jahr 2020 eine Luftschadstoffbelastung mit Stickstoffdioxid im Jahresmittel von 47 µg/m³ prognostiziert, das heißt deutlich über dem gültigen Grenzwert von 40 µg/m³.

 

Maßnahmen zum Gesundheitsschutz

Die getroffenen Maßnahmen der Stadt Regensburg zeigen nun Wirkung: So wurden an den Messorten Weißenburgstraße 1 und 8 in den Jahren 2020 bis 2022 jeweils Werte deutlich unter 40 µg/m³ und in 2022 von 35 bzw. 31 µg/m³ gemessen. An der amtlichen Messstelle des LfU in der D.-Martin-Luther-Straße konnte für 2023 sogar ein Jahresmittel von nur 26 µg/m³ festgestellt werden.

 

Einhaltung der Grenzwerte auch ohne „Tempo 30“

In einer aktuellen Stellungnahme des LfU vom 24. Januar 2024 wurde festgestellt, dass zwischenzeitlich sicher davon ausgegangen werden kann, dass in der Weißenburgstraße der NO2-Grenzwert von 40 µg/m³ im Jahresmittel auch ohne das Tempolimit von 30 km/h eingehalten wird.

Oberbürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer hat aufgrund dieser positiven Entwicklung der Messwerte verfügt, dass das „Tempo 30“ in der Weißenburgstraße aufgehoben wird. „Es freut mich, dass die städtischen Maßnahmen Wirkung zeigen und Luftschadstoffbelastung mit Stickstoffdioxid deutlich unter die Grenzwerte zurückgegangen sind – auch zum Schutz der Gesundheit unserer Bürgerinnen und Bürger.“

Das Amt für öffentliche Ordnung und Straßenverkehr wurde mit dem Vollzug beauftragt. Die dafür notwendigen Schritte, wie beispielsweise die Umstellung der Ampelbetriebssysteme, die Anbringung der neuen Beschilderung sowie der Bodenmarkierung, werden in den nächsten zwei Monaten durchgeführt.

 

CSU-Stadtratsfraktion sieht Abschaffung als Erfolg

Die langjährigen Bemühungen und das konsequente Eintreten der CSU-Stadtratsfraktion für die Abschaffung der Geschwindigkeitsbegrenzung in der Weißenburgstraße haben sich gelohnt – die Aufhebung soll innerhalb der nächsten zwei Monate umgesetzt werden.

Diese Entscheidung wurde am Dienstag aus dem Büro der Oberbürgermeisterin bekannt gegeben. CSU-Fraktionsvorsitzender Michael Lehner äußerte sich erfreut: „Die CSU freut sich ungemein, dass die Oberbürgermeisterin endlich nachgegeben hat. Wir setzen uns schon seit Jahren für die Abschaffung ein.“

Seit der konkreten Messung im März 2021 ist bekannt, dass der Grund für die Beschränkung, nämlich die Überschreitung des NO2-Grenzwertes, an dieser Stelle nicht gegeben ist. Damit fehlt seit dieser Zeit die Rechtsgrundlage für den Beschluss des Planungsausschusses, die Geschwindigkeitsbeschränkung ist daher nach Auffassung der CSU seit mehr als drei Jahren unwirksam.

Heute handelt die Oberbürgermeisterin endlich und hebt die Geschwindigkeitsbeschränkung auf. „Eine längst überfällige Entscheidung! Offensichtlich hat unsere Beschwerde bei der Regierung der Oberpfalz doch Wirkung gezeigt“, kommentiert der Fraktionsvorsitzende Michael Lehner.

 

Stadt Regensburg/CSU-Stadtratsfraktion Regensburg/VS

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