Pendler müssen sich am kommenden Dienstag bundesweit auf Warnstreiks im Öffentlichen Nahverkehr (ÖPNV) einstellen. Die Gewerkschaft Verdi hat für diesen Tag zu Arbeitsniederlegungen aufgerufen, um einen bundesweiten Tarifvertrag für rund 87 000 Beschäftigte im ÖPNV durchzusetzen, wie sie am Freitag mitteilte. Es sei bundesweit mit massiven Beeinträchtigungen im Nahverkehr zu rechnen. Zahlreiche Landesbezirke schlossen sich dem Aufruf am Freitag an, darunter Nordrhein-Westfalen, Bayern, Baden-Württemberg sowie Berlin und Brandenburg.
Derzeit laufen in allen 16 Bundesländern die Verhandlungen über die jeweiligen Tarifverträge im ÖPNV. Zwar gehört dieser zum öffentlichen Dienst, doch mit den dort derzeit ebenfalls laufenden Tarifverhandlungen haben die Forderungen der Gewerkschaft nichts zu tun. Es handelt sich beim ÖPNV um Spartentarifverträge. Weil diese sich aus Sicht der Gewerkschaft im Laufe der Jahre in den einzelnen Ländern auseinanderentwickelt haben, möchte Verdi sie nun durch eine bundesweite Regelung ergänzen.
Die Mitgliederversammlung der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) hatte eigenen Angaben zufolge die Aufnahme von bundesweiten Verhandlungen bei gleichzeitigen Tarifrunden auf Landesebene bei der vergangenen Sitzung abgelehnt.
«Mit unseren Forderungen haben wir Vorschläge geliefert, wie sich die drängenden Fragen von Entlastung und Nachwuchsförderung lösen lassen», teilte die stellvertretende Verdi-Bundesvorsitzende, Christine Behle, am Freitag mit. «Dass die Arbeitgeber nicht einmal zu einer Verhandlung bereit sind, verhöhnt die Beschäftigten und torpediert jede Bemühung, eine Verkehrswende zu erreichen.»
Die Arbeitgeberseite verurteilte die Ankündigung scharf. Der Hauptgeschäftsführer der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA), Niklas Benrath, bezeichnete den Warnstreik als einen «Anschlag auf die Allgemeinheit». Es sei «unverantwortlich, gerade in dieser krisengeplagten Zeit – denken Sie nur an die eingebrochenen Fahrgastzahlen und Einnahmen bei den Nahverkehrsbetrieben – das gesamte Land nunmehr mit einer Streikwelle zu überziehen.»
Ähnlich argumentierte auch der Städte- und Gemeindebund, der die Aktionen als «verheerendes Signal» kritisierte. «Warnstreiks werden dazu führen, dass nur wenige Busse und Bahnen fahren, diese dann sehr voll sind und damit die Ängste der Nutzer zusätzlich erhöht werden», sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg der Funke-Mediengruppe.
dpa