Mi, 27.01.2021 , 12:52 Uhr

Urteil: Drogerien und Supermärkte in Bayern dürfen wieder gesamtes Sortiment verkaufen

Große Supermärkte und Drogerien dürfen in Bayern wieder ihr gesamtes Sortiment verkaufen. Nachdem das Augsburger Verwaltungsgericht mehrere Verkaufsverbote für Teilsortimente gekippt hatte, hat auch das bayerische Gesundheitsministerium seine Vollzugshinweise zu den Corona-Regeln angepasst. Das bestätigte ein Ministeriumssprecher am Donnerstag. Zunächst hatte der «Donaukurier» über die Änderung berichtet.

Zuvor hatten große Supermärkte und Einzelhändler in mehreren bayerischen Städten Regale mit Artikeln wie Spielwaren, Sportkleidung oder Haushaltswaren absperren müssen. Bei den Verkaufsverboten hatten sich die Kommunen auf Vollzugshinweise des Gesundheitsministeriums zu den Corona-Regeln berufen.

Nach dem ersten Beschluss des Augsburger Verwaltungsgerichts bat die Stadt Kempten das Gesundheitsministerium daher, seine Erläuterungen zu prüfen und gegebenenfalls bei der Verordnung nachzubessern. Das Ministerium änderte stattdessen seine Vollzugshinweise, auf deren Grundlage die Stadt Kempten das Verkaufsverbot erlassen hatte.

Damit dürfen Mischbetriebe wie große Supermärkte und Drogerien in Bayern alles anbieten, was nicht über ihr übliches Sortiment hinausgeht. Geschäfte, die im Schwerpunkt Waren anbieten, die nicht zum täglichen Bedarf gehören, bleiben nach Angaben des Gesundheitsministeriums aber weiter geschlossen.

 

dpa

 

Aktuelle Corona-Nachrichten:

25.02.2024 Bayerische Förderinitiative zu Long- und Post-COVID liefert weitere wichtige Ergebnisse Bei den vom Bayerischen Staatsministerium für Gesundheit, Pflege und Prävention geförderten Forschungsprojekten zu Long- und Post-COVID liegen nun weitere wichtige Ergebnisse vor. Darauf hat Bayerns Gesundheitsministerin Judith Gerlach am Sonntag hingewiesen. 15.01.2024 Acht Apotheken sollen Corona-Medikament illegal weiterverkauft haben Weil sie das Corona-Medikament Paxlovid illegal ins Ausland verkauft haben sollen, wird gegen mehrere Apothekerinnen und Apotheker in Bayern ermittelt. «Über die Zahl der unterschlagenen Packungen Paxlovid kann derzeit nur spekuliert werden», sagte ein Pressesprecher der Bayerischen Zentralstelle zur Bekämpfung von Betrug und Korruption im Gesundheitswesen (ZKG) in Nürnberg am Montag. «Wir sind erst am 25.10.2023 Bayern: AfD scheitert mit Klage gegen einstige Corona-Regeln im Landtag Der Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) hatte damals für Mitarbeiter und Abgeordnete Regeln erlassen, wie sie auch im normalen öffentlichen Leben galten, etwa eine Maskenpflicht oder ein Mindestabstandsgebot. Zudem wurde der Zugang für Besucher beschränkt. Dagegen wehrten sich die AfD-Fraktion und ein AfD-Abgeordneter vergeblich: Der Verfassungsgerichtshof wies nach einem Eilantrag 2020 nun auch die gesamte Klage 04.10.2023 Bayern/Regensburg: 5 Millionen Euro für Post-COVID-Forschung Die Pressemitteilung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege: Holetschek stärkt Forschung zur medizinischen Versorgung von Long- und Post-COVID-Betroffenen – Bayerns Gesundheitsminister übergab Förderbescheide der „Förderinitiative Post-COVID-Syndrom 2.0“ über insgesamt rund fünf Millionen Euro Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek stärkt die Forschung zur medizinischen Versorgung von Long- und Post-COVID-Betroffenen. Der Minister hat am Mittwoch in 02.08.2023 Urteil: Corona-Einreisequarantäne in Bayern war teils unwirksam Die Einreise aus einem Risikogebiet sei grundsätzlich nicht geeignet, den für eine Quarantäne nach dem Infektionsschutzgesetz erforderlichen Ansteckungsverdacht zu begründen, teilte ein Sprecher zu dem Urteil am Mittwoch in München mit. Die für unwirksam erklärte bayerische Verordnung wurde am 5. November 2020 erlassen. Sie sah vor, dass Menschen, die nach Bayern einreisen und sich innerhalb von zehn Tagen 24.07.2023 Bayern: Laut Behörde Schäden nach Corona-Impfung in 105 Fällen anerkannt In Bayern sind bislang mehr als 2250 Anträge auf Anerkennung eines Gesundheitsschadens nach einer Corona-Impfung eingegangen. Über mehr als die Hälfte der Anträge sei inzwischen entschieden, sagte Thomas Kerner vom Zentrum Bayern Familie und Soziales (ZBFS) am Montag in Bayreuth. In 105 Fällen sei ein Schaden anerkannt worden – Betroffene erhalten damit Geld vom Freistaat. Zum Vergleich: Im Zuge der Impfkampagne
Zur Übersicht

Das könnte Dich auch interessieren

25.02.2024 Bayerische Förderinitiative zu Long- und Post-COVID liefert weitere wichtige Ergebnisse Bei den vom Bayerischen Staatsministerium für Gesundheit, Pflege und Prävention geförderten Forschungsprojekten zu Long- und Post-COVID liegen nun weitere wichtige Ergebnisse vor. Darauf hat Bayerns Gesundheitsministerin Judith Gerlach am Sonntag hingewiesen. 15.01.2024 Acht Apotheken sollen Corona-Medikament illegal weiterverkauft haben Weil sie das Corona-Medikament Paxlovid illegal ins Ausland verkauft haben sollen, wird gegen mehrere Apothekerinnen und Apotheker in Bayern ermittelt. «Über die Zahl der unterschlagenen Packungen Paxlovid kann derzeit nur spekuliert werden», sagte ein Pressesprecher der Bayerischen Zentralstelle zur Bekämpfung von Betrug und Korruption im Gesundheitswesen (ZKG) in Nürnberg am Montag. «Wir sind erst am 25.10.2023 Bayern: AfD scheitert mit Klage gegen einstige Corona-Regeln im Landtag Der Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) hatte damals für Mitarbeiter und Abgeordnete Regeln erlassen, wie sie auch im normalen öffentlichen Leben galten, etwa eine Maskenpflicht oder ein Mindestabstandsgebot. Zudem wurde der Zugang für Besucher beschränkt. Dagegen wehrten sich die AfD-Fraktion und ein AfD-Abgeordneter vergeblich: Der Verfassungsgerichtshof wies nach einem Eilantrag 2020 nun auch die gesamte Klage 02.08.2023 Urteil: Corona-Einreisequarantäne in Bayern war teils unwirksam Die Einreise aus einem Risikogebiet sei grundsätzlich nicht geeignet, den für eine Quarantäne nach dem Infektionsschutzgesetz erforderlichen Ansteckungsverdacht zu begründen, teilte ein Sprecher zu dem Urteil am Mittwoch in München mit. Die für unwirksam erklärte bayerische Verordnung wurde am 5. November 2020 erlassen. Sie sah vor, dass Menschen, die nach Bayern einreisen und sich innerhalb von zehn Tagen