Trotz der verbesserten Prognose warnte Füracker umgehend vor zu großen Erwartungen: «Die Ergebnisse der aktuellen Steuerschätzung sind auch für Bayern kein Anlass zur Euphorie.» Zwar zeigten sie für die nächsten Jahre nach einigen Jahren wirtschaftlicher Stagnation zumindest wieder einen geringen Anstieg der Steuereinnahmen. «Allerdings müsste das für 2026 prognostizierte Wirtschaftswachstum von 1,3 Prozent erst einmal tatsächlich eintreten. Darüber hinaus sind wir noch weit weg von unserer einstigen wirtschaftlichen Stärke.»
Die konkreten Ergebnisse der regionalisierten Steuerschätzung will Füracker am heutigen Freitag in Nürnberg bei einer Pressekonferenz vorstellen. Die Prognose ist eine wichtige Grundlage für die Erstellung des nächsten Haushalts. «Für die Aufstellung des Doppelhaushalts 2026/27 gilt ganz klar: Weiterhin keinerlei finanzieller Spielraum für große neue Ausgaben, strikte Ausgabedisziplin und Konsolidierung, wo immer möglich.»
Die Ergebnisse des Arbeitskreises «Steuerschätzungen» des Bundes sind als Prognosen naturbedingt mit hohen Unsicherheiten behaftet. Das gilt in besonderem Maße, da die wirtschaftliche Entwicklung in Bayern – wie auch in Deutschland insgesamt – derzeit alles andere als stabil ist.
dpa