Kommunen im Landkreis Regensburg und die Stadt Regensburg erhalten Förderungen für kommunale Bauprojekte. Das haben heute die beiden CSU-Landtagsabgeordneten Sylvia Stierstorfer und Dr. Franz Rieger bekannt gegeben. Das Geld kommt aus dem kommunalen Finanzausgleich.
„Der Freistaat Bayern bleibt ein verlässlicher Partner seiner Gemeinden und Landkreise – gerade mit Blick auf den Bau und Erhalt unserer Bildungs- und Betreuungseinrichtungen“,sagte die zuständige Stimmkreisabgeordnete Sylvia Stierstorfer. „Es ist sehr erfreulich, dass sich auch mein Einsatz für die Projekte im Landkreis gelohnt hat.“
„Der Freistaat Bayern unterstützt seine Kommunen mit erheblichen finanziellen Mitteln aus dem kommunalen Finanzausgleich! Trotz der sinkenden Steuereinnahmen durch die Corona-Pandemie wurden die Mittel nochmals um 50 Millionen auf 650 Millionen Euro erhöht. Davon fließen fast 12 Mio. Euro für kommunale Hochbaumaßnahmen nach Regensburg, Lappersdorf, Pentling und Wenzenbach!“, so Dr. Franz Rieger.
Der Freistaat unterstützt seine Kommunen mit erheblichen finanziellen Mitteln aus dem kommunalen Finanzausgleich. Für die Finanzausgleichsleistungen stehen 2021 insgesamt rd. 10,36 Mrd. € zur Verfügung. Damit erreicht der kommunale Finanzausgleich die gleiche Größenordnung wie 2020 und liegt deutlich über dem Vorkrisen-Niveau von 2019. Im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs fördert der Freistaat kommunale Hochbaumaßnahmen insbesondere an öffentlichen Schulen und Kindertageseinrichtungen mit Zuweisungen nach Art. 10 BayFAG. Aufgrund des nach wie vor ungebrochen hohen Investitionsbedarfs der Kommunen wurde der Haushaltsansatz für die Förderung kommunaler Hochbaumaßnahmen in 2021 um 50 Millionen Euro auf ein Rekordniveau von 650 Millionen Euro erhöht.
Regensburg (Einrichtung des Bezirks Oberpfalz)
Quelle: Abgeordnetenbüro Sylvia Stierstorfer / Abgeordnetenbüro Dr. Franz Rieger / KH