Um 20 Uhr kam Olaf Scholz mit Verspätung doch noch in Regensburg an. Der Saal des Marinaforums war zuvor schon voller Menschen, nicht nur aus Regensburg und Umgebung, sondern auch aus dem Schwarzwald und aus Sachsen waren Gäste angereist.
In seinen ersten Worten erwähnte der Bundeskanzler den Anschlag in Aschaffenburg. So etwas könne und wolle man niemals akzeptieren, so etwas dürfe in Deutschland nicht geschehen, so Olaf Scholz.
Im Anschluss durfte das Publikum im Townhall-Style Fragen stellen. Themen waren dabei unter anderem Künstliche Intelligenz und der Umgang mit ihr, der Umgang mit der AfD, das abgelehnte Asylgesetz und die Queerfeindlichkeit im Land. Aber auch zu Klimawandel, TikTok und Rente gab es Fragen an den Kanzler.
Nach der Fragerunde gab es noch die Möglichkeit für Fotos mit dem Kanzler, der im Anschluss daran noch eine kurze Pressekonferenz gab.
FC
Kanzler Olaf Scholz wird am Abend (31.1.) in Regensburg erwartet. Doch aufgrund der Debatte im Deutschen Bundestag ist unklar, ob der Bundeskanzler den Termin im Regensburger Marinaforum (ursprünglich von ca. 18:00 bis 20:00 Uhr angesetzt) wahrnehmen kann.
Um 17:00 Uhr war Scholz noch im Bundestag anwesend.
Am Abend wurde der Wahlkampfauftritt von Scholz in München abgesagt, zuvor war bekannt geworden, dass auch FDP-Chef Christian Lindner nicht zu einem Termin in Aschaffenburg kommen wird.
Die SPD-Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder hat derweil angekündigt, aufgrund der Debatten und Abstimmungen im Bundestag nicht nach Regensburg zu kommen.
In ihrer Mitteilung schreibt Schieder auch von Schaden, den CDU-Chef Friedrich Merz seit Mittwoch angerichtet habe. Dieser Schaden sei ohne Beispiel. Merz weigere sich, seinen Gesetzesentwurf zurückzuziehen- er bestehe auf der Abstimmung und wisse, dass eine Mehrheit nur mit der AfD zustande kommen könne.
Im Bundestag ist der heftig diskutierte Gesetzesentwurf aus der CDU/CSU-Fraktion am Abend abgelehnt worden. Zuvor war im Bundestag über ein Gesetz für eine schärfere Migrationspolitik diskutiert worden. In dem Entwurf ging es um Regelungen zur Eindämmung der Migration. Über das Gesetz war namentlich abgestimmt worden. Das bedeutet, dass am Ende veröffentlicht wird, wer wie abgestimmt hat.
Pressemitteilung / dpa / MF
Harte Debatten und schwere Entscheidungen kenne ich aus meiner Arbeit hier in Berlin! Aber das, was Friedrich Merz seit Mittwoch an Schaden angerichtet hat ist ohne Beispiel! Und er hört nicht auf damit! Er weigert sich, seinen Gesetzentwurf zurückzuziehen oder zur Beratung in die Ausschüsse zurück zu überweisen, damit wir darüber reden könnten.
Er besteht auf einer Abstimmung und weiß, dass eine Mehrheit nur mit der AfD zustande kommen kann. So funktioniert Demokratie nicht.
Aufgrund dieser und weiterer Debatten und Abstimmungen kann ich heute leider nicht nach Regensburg zur OberpfalzSPD kommen!
Ebenfalls heute wird abgestimmt über ein Gesetz, dass ein großer Erfolg im Kampf gegen Gewalt an Frauen ist: das Gewalthilfegesetz. Der Bund wird in den nächsten 10 Jahren
2,6 Milliarden Euro zur Verfügung stellen, um zusammen mit den Ländern unter anderem zusätzliche Frauenhausplätze, zusätzliche Berstungsangebote und zusätzliche Schutzangebote für Frauen aufzubauen, die von Gewalt betroffen sind.
Pressemitteilung