Am Dienstag und Mittwoch wird es weitere Entscheidungen bezüglich Corona-Lockerungen in Bayern geben. Für Ministerpräsident Markus Söder sei nun die Zeit für schrittweise Lockerungen in Bezug auf die Corona-Beschränkungen gekommen. Näheres wird er morgen ab 12 Uhr in einer Pressekonferenz bekannt geben.
Wir übertragen diese Konferenz morgen (05.05.2020) ab 12:00 Uhr wieder live im Fernsehen, im Livestream und auf Facebook.
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat für Dienstag und Mittwoch Fahrpläne für eine weitere Lockerung der Anti-Corona-Maßnahmen in Aussicht gestellt. Es sei nun die Zeit für schrittweise Erleichterungen, immer in Verbindung mit Auflagen, sagte Söder am Montag im oberbayerischen Penzberg. Das bayerische Kabinett werde am Dienstag beschließen, mit welchen Vorschlägen man in die Bund-Länder-Beratungen am Mittwoch gehe. Über die konkreten Schritte müsse aber jedes Land selber entscheiden - für Bayern kündigte Söder dabei weiterhin einen vorsichtigeren Weg an.
Mit Spannung erwartet wird insbesondere, wann weitere Schul-Jahrgänge zurück an die Schulen dürfen und wann auch in Kindergärten und Kitas langsam der Betrieb wieder starten kann. Unklar ist bislang auch, wann und wie Hotels und Gaststätten und wann auch große Geschäfte mit mehr als 800 Quadratmetern Verkaufsfläche wieder öffnen dürfen.
Außerdem laufen die Ausgangsbeschränkungen, die die Staatsregierung wegen der Ausbreitung des Coronavirus verhängt hatte, an diesem Sonntag aus. Auch hier muss das Kabinett entscheiden, ob diese noch einmal verlängert oder gelockert werden und ab wann das dann gilt.
Faktisch, das hatte auch der Bayerische Verwaltungsgerichtshof zuletzt festgestellt, ist das Ausmaß der "triftigen Gründe", mit denen man die eigene Wohnung verlassen darf, schon deutlich erweitert worden. Waren anfangs der Krise beispielsweise nur dringende Einkäufe für den täglichen Bedarf erlaubt, haben inzwischen schon rund 80 Prozent aller Geschäfte im Freistaat wieder geöffnet. Auch auf diesen Hinweis wird das Kabinett wohl reagieren müssen.
Söder betonte aber, auch bei weiteren schrittweisen Erleichterungen seien weiterhin Vorsicht und Umsicht entscheidend. "Wir dürfen die Erfolge, die wir haben, nicht verstolpern." Er sei dafür, längerfristig zu planen, dann kurzfristig nach Entwicklung der Infektionslage zu entscheiden und regional zu differenzieren.
Die Ministerpräsidenten der Länder wollen am Mittwoch erneut mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) über das weitere Vorgehen im Kampf gegen das Coronavirus beraten. Söder plädierte dabei nun für einen gemeinsamen Rahmen und gemeinsame Maßstäbe für Lockerungen. Gleichzeitige Entscheidungen hält er nun nicht mehr für zentral.
"Wir können keinen verpflichten, etwas genau so zu tun wie der andere", sagte Söder. Es sei nun besser, Bewertungsmaßstäbe zu setzen, Zahlenmaterial mit "Ampeln von Grün bis Rot", und dann müsse jedes Land selber entscheiden. "Das wäre das jetzt effizientere Verfahren, als kleinste Fragen jede Woche zu entscheiden, die sich dann zwei Tage später wieder überholt haben", argumentierte er.
Für Aufsehen hatte vor allem Sachsen-Anhalt gesorgt. Dort ist am Montag eine neue Verordnung in Kraft getreten, wonach sich Menschen nun wieder zu fünft abseits des eigenen Haushalts aufhalten dürfen. "Keine Kritik an Sachsen-Anhalt", sagte Söder. Aber das bedeute, dass man noch einmal überlegen müsse, wie man "die Bandbreiten" in Deutschland setze.
"Ministerpräsidentenkonferenzen machen wenig Sinn, wenn wir im Stundenrhythmus uns danach korrigieren", fügte er hinzu.
dpa