In Bayern sollen am 1. März Gärtnereien, Gartenmärkte und Blumenläden öffnen dürfen. Das kündigte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Montag vor einer Videoschalte des CSU-Vorstands in München an - so werde er dies dem Kabinett an diesem Dienstag vorschlagen.
In diesen Läden werde verderbliche Ware verkauft. Söder betonte zudem: «Sonst wird dieses ganze Blumengeschäft nur bei Discountern stattfinden, und dann werden die Discounter überrannt.» Deshalb mache eine Anpassung an dieser Stelle Sinn. Neben den Friseuren sollen nach Worten Söders ab 1. März auch andere körpernahe Dienstleistungen wie Fußpflege wieder möglich sein.
Zudem stellte Söder erneut merkliche Lockerungen des Lockdowns in den Regionen in Aussicht, in denen die Sieben-Tage-Inzidenz stabil unter 35 liegt. Dort müsse es «deutliche Erleichterungen geben», etwa eine Lockerung der Kontaktregeln mit einer Ausdehnung auf zwei Haushalte oder fünf Personen. Und «Nummer eins aller Überlegungen» sei dann immer die Schule: Bei niedrigen Inzidenzen könne man etwa an den Grundschulen vom Wechsel- in den Präsenzunterricht übergehen. Zudem könne es dann in weiteren Klassenstufen Wechselunterricht geben, beginnend etwa mit Klasse elf und weiteren Vor-Abschlussklassen.
Und wenn Regionen dauerhaft unter dem Sieben-Tage-Inzidenzwert 35 blieben, werde man dort «den Handel natürlich öffnen - mit Maske und Quadratmeter-Begrenzungen». Bei höheren Zahlen sollten dann etwa «Click and Meet»-Angebote möglich sein, also mit Terminvergabe.
Für eine Öffnung in den Bereichen Sport und Kultur nannte Söder «ähnliche Maßstäbe» als Voraussetzung - also die Werte 35 und 50. Neue, niedrigere Schwellenwerte lehnte er erneut ab. Bei Gastronomie und Hotellerie ist Söder dagegen noch zurückhaltend - hier sei «der Horizont deutlich später zu sehen», sagte der CSU-Vorsitzende.
Markus Söder hält die Rückkehr der Grundschulen im Freistaat in den Wechselunterricht trotz der unklaren Infektionslage durch die mutierten Coronaviren weiter für richtig. «Nein, es ist kein Fehler», sagte der CSU-Chef am Montag vor einer Sitzung des Parteivorstands in München. Die Schüler brauchten eine Perspektive. «Wir erleben ja die Kollateralschäden bei Schülern.»
Bayern geht mit der Öffnung ab diesem Montag schneller voran, als es Kanzlerin Angela Merkel (CDU) bei der Konferenz von Bund und Ländern vertreten hatte. Sie hatte Öffnungen vor dem 1. März abgelehnt.
«Wir haben jetzt Wechsel-Unterricht, wir haben eine Inzidenz-Abhängigkeit, wir haben Maske, wir haben Testkonzepte, also viel mehr an Sicherheitsfragen, das geht fast nicht», betonte Söder. In den kommenden zehn Tagen werde sich zeigen, wie sich die Öffnungen auf die Ausbreitung des Virus auswirkten.
In Bayern können die Grundschulen überall dort in den Wechselunterricht gehen, wo die Inzidenz unter 100 liegt. In Regionen mit höheren Werten bleibt es weiter beim Distanzunterricht. Sollten die Infektionszahlen in einer Region wieder über die kritische Marke steigen, müssen die örtlichen Gesundheitsämter mit der jeweiligen Bezirksregierung das weitere Vorgehen abstimmen. In den Regionen ab einer Inzidenz von 100 würde nach der Infektionsschutzverordnung auch wieder eine Ausgangssperre für die Nachtstunden greifen.
dpa