«Wir werden eine einfachere und verständlichere Verordnung auf den Weg geben», sagte der CSU-Chef am Donnerstag in München. Er betonte, Basis bleibe das seit dieser Woche geltende 3G-Prinzip mit Freiheiten für Geimpfte, Genesene und Getestete. Zudem werde es Warnstufen geben, die die Krankenhausbelastung berücksichtigen. Je nach Auslastung der Kliniken und der Zahl der Corona-Erkrankungen mit Langzeitfolgen werde es eine gelbe und rote Warnstufe geben, bei der es dann strengere Auflagen gelten würden, sagte Söder. Für die rote Warnstufe sei die Belegung der Intensivbetten relevant. «Wenn in den Krankenhäusern etwas ankommt, dann müssen wir reagieren.»
Darüber hinaus, erklärte Söder, werde in Bayern die Pflicht zum Tragen von FFP-2-Masken fallen, künftig würden sogenannte medizinische Masken gleichgestellt. Die Maskenpflicht werde zudem bei Veranstaltungen unter freiem Himmel ebenso wegfallen wie die unterschiedlichen Vorgaben für Sitz- und Stehplätze. Im Innenbereichen gelte die Maskenpflicht aber weiterhin auch am Sitzplatz, sofern nicht genügend Sicherheitsabstand möglich sei. Wenn der Schulstart im September gut funktioniere, seien ab Oktober auch Lockerungen bei Diskotheken und Clubs möglich. Söder betonte aber, dass hier dann besondere Auflagen zum Tragen kämen wie die Pflicht zur Vorlage eines PCR-Tests.
Die Vereinfachung der Regeln werde sich durch alle Bereiche des Lebens ziehen, sagte Söder weiter. Als Beispiel nannte er, dass es etwa bei Veranstaltungen in Gastronomie zwar weiter bei Auflagen bei der Personenzahl und der 3G-Regel bleibe, in den eigenen vier Wänden würden sie dafür aber alle wegfallen.
In den Schulen soll der Präsenzunterricht nach den Ferien mit vermehrten Tests und einer vorläufigen Maskenpflicht auch am Sitzplatz gesichert werden. In weiterführenden Schulen seien drei Tests pro Woche geplant, in Grund- und Förderschulen sollen die sogenannten Lollitests eingeführt werden, die genauere Ergebnisse lieferten. Bei letzteren werde auch geprüft, inwiefern sie auch für Kindertagesstätten eingesetzt werden könnten.
Die Quarantäneregelung an Schulen soll ebenfalls vereinfacht werden. Wenn etwa ein Schüler positiv auf Corona getestet werde, müsse nicht mehr automatisch die ganze Klasse in Quarantäne gehen, sagt Söder. Stattdessen sollen die Mitschüler dann eine Woche lang täglich getestet werden. «Ein zweites Schuljahr wie das letzte wäre nicht gut», sagte Söder und verwies auf psychosoziale Probleme und besondere Nachteile von Kindern aus bildungsfernen Schichten.
Söder kündigte zudem an, dass auch die Impfkampagne weiter intensiviert werden müsse, gerade auch im Internet und in sozialen Netzwerken. Hier müsse es darum gehen, den Verunsicherten neue Angebote zu machen und gezielt auf Falsch-Informationen zu reagieren. Söder betonte, er gehe davon aus, dass es eine realistische Chance gebe, dass sich am Ende 80 bis 85 Prozent der Bevölkerung impfen lassen würden. Dazu beitragen werde auch, dass die Corona-Tests (außer in Schulen) ab Oktober kostenpflichtig würden.
Söder betonte, dass es keinen weiteren Lockdown wie in den ersten drei Corona-Wellen mehr geben solle. Dies sei im Umgang mit Geimpften und Genesenen nicht mehr rechtlich möglich. Generell habe die Möglichkeit zur Impfung dazu geführt, «dass die Gefährdungslage der Bevölkerung sich deutlich reduziert hat».
Die nächste Kabinettssitzung in Bayern findet am kommenden Dienstag statt. Söder betonte, dass in den kommenden Tagen die Details zu den Neuerungen erarbeitet und anschließend im Kabinett besprochen würden.
dpa/MB