Das Vorhaben am Osser im Bereich des Marktes Lam im Landkreis Cham ein Pumpspeicherkraftwerk zu errichten, beschäftigt seit geraumer Zeit sowohl Bürgerinnen und Bürger als auch die Medien. Die Regierung der Oberpfalz will zu dieser Thematik betonen, dass sie aus gegenwärtiger Sicht und der ihr bisher bekannt gewordenen Vorhabensunterlagen grundsätzlich dazu ein Raumordnungsverfahren durchführen will. Nach derzeitiger Einschätzung der Regierung der Oberpfalz stellt der beabsichtigte Bau des Kraftwerks in einem sehr sensiblen Bereich eine überörtlich bedeutsame Maßnahme dar.

Mit Hilfe eines Raumordnungsverfahrens kann von Seiten der Regierung vor Durchführung der eigentlichen Genehmigungsverfahren die Verträglichkeit – und damit auch die grundsätzliche Genehmigungsfähigkeit – von Vorhaben untersucht werden, deren Verwirklichung erhebliche Auswirkungen auf Natur und Landschaft, die Bevölkerung oder weitere Belange erwarten lässt.

Konkret und abschließend kann sich die Regierung der Oberpfalz allerdings erst dann zur Einleitung eines Raumordnungsverfahrens äußern, wenn die Betreiberfirma alle notwendigen Projektunterlagen vollständig bei der Regierung eingereicht hat.

Bisher ist dies nicht geschehen – trotz entsprechender schriftlicher Aufforderungen des Betreibers durch die Regierung der Oberpfalz. Dabei war im Übrigen auch VISPIRON gebeten worden, vor Einleitung konkreter Genehmigungsschritte die Öffentlichkeit umfassend über das Projekt zu informieren.

pm