Thomas Thurow und Ernst Zierer verlassen am 1. Juli die SPD-Stadtratsfraktion. Das haben die beiden in einer Fraktionssitzung mitgeteilt. Inhaltlich werden sich Thurow und Zierer aber an den Koalitionsvertrag halten und bis zum Ende der Wahlperiode die Interessen der bunten Koalition mittragen.
Die Entscheidung begründen sie im Wesentlichen mit dem Umgang in der Partei mit dem vorläufig suspendierten Oberbürgermeister Joachim Wolbergs. Der Austrittstermin am ersten Juli sei bewusst gewählt. Vor dem Urteil, um dem OB damit den Rücken zu stärken.
Thomas Thurow und Ernst Zierer waren im April bei der Gründungsversammlung des Vereins „Brücke – Ideen verbinden Menschen“ gewesen. In einer Presseerklärung heißt es, ein zeitnaher Eintritt sei gut vorstellbar, „sobald die formalen Voraussetzungen für die Neugründung einer Fraktion durch uns geschaffen worden sind“.
Wir die Stadträte Thomas Thurow und Ernst Zierer haben gestern in der Sitzung der SPD-Stadtratsfraktion unseren Austritt aus der Fraktion erklärt. Der Grund hierfür liegt nicht in der inhaltlichen Arbeit der SPD-Fraktion und der gesamten Koalition, die auf der Grundlage eines gemeinsamen Koalitionsvertrages ausgezeichnete Arbeit für diese Stadt leisten. Der Grund liegt im Wesentlichen im Umgang der Fraktion und der Partei mit dem vorläufig suspendierten Oberbürgermeister Joachim Wolbergs, der mit seinem Wahlsieg im Jahre 2014 auch für die Stärke und Größe der SPD-Fraktion wesentlich verantwortlich ist und auf dessen Politikvorstellungen der Koalitionsvertrag gründet.
Wir waren während der gesamten Zeit der sogenannten „Spendenaffäre“ Joachim Wolbergs freundschaftlich verbunden und stets im Kontakt. Unsere Vorstellung von Solidarität sieht anders aus, als von Teilen der SPD in Regensburg.
Der Austritt erfolgt zum 01. Juli 2019. Der Termin wurde bewusst vor den der Urteilsverkündung gelegt, um dem Oberbürgermeister damit den Rücken zu stärken und um ihm zu zeigen, dass er nicht alleine ist.
Wir werden selbstverständlich die inhaltliche Arbeit der Koalition bis zum Ende der Wahlperiode auf der Grundlage des Koalitionsvertrages mittragen, so dass von instabilen Mehrheitsverhältnissen keine Rede sein kann.
Wir gehen allerdings davon aus, dass die Koalition bei Punkten, die nicht im Koalitionsvertrag geregelt sind, das Gespräch mit uns sucht.
Gut vorstellbar ist für uns ein zeitnaher Eintritt in „ Brücke, Ideen verbinden Menschen“, sobald die formalen Voraussetzungen für die Neugründung einer Fraktion durch uns geschaffen worden sind.
MB/MF / Pressemitteilung