Am Sonntag finden im Bereich Regensburg Arcaden/Friedenstraße zwei Versammlungen statt. Die Regensburger Polizei appelliert bereits im Vorfeld, die versammlungsrechtlichen Bestimmungen und die geltende Maskenpflicht einzuhalten. Es kann zu Verkehrsbehinderungen kommen.
Am Sonntag, 2. Mai 2021, finden in Regensburg gleichzeitig mehrere Versammlungen statt. Von der Stadt Regensburg wurden dazu bereits teilweise Versammlungsbescheide erlassen.
Das Ziel der Regensburger Polizei ist der Schutz der Versammlungsfreiheit und der Meinungsfreiheit, unter Berücksichtigung der infektionsschutzrechtlichen Bestimmungen. Dafür wird sie am Sonntag deutlich präsent sein und die Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen und Auflagen aus den Versammlungsbescheiden kontrollieren. Dazu zählt insbesondere die geltende Maskenpflicht in den gekennzeichneten Bereichen der Innenstadt und im Rahmen der versammlungsrechtlichen Beschränkungen.
Zur Erleichterung der Kontrollen wird empfohlen, dass von der Maskenpflicht befreite Personen das ärztliche Attest dabei haben. Auf mögliche rechtliche Konsequenzen bei Verwendung gefälschter oder rechtswidrig ausgestellter Atteste wird hingewiesen.
Die voraussichtlich größte Versammlung findet im Zeitraum zwischen 13 Uhr und 15 Uhr am Vorplatz der Regensburg Arcaden statt. Die Teilnehmerzahl wurde durch die Stadt Regensburg auf 300 Personen begrenzt, was ebenfalls durch die Polizei überprüft werden wird. Sollte die zugelassene Teilnehmerzahl erreicht sein, wird kein weiterer Zutritt zum Versammlungsgelände gewährt. Darüber wird die Polizei entsprechend vor Ort informieren.
Derzeit ist eine Gegenversammlung mit weniger Teilnehmern angezeigt. Diese findet auf der südlichen Fahrbahnseite der Friedenstraße statt. Aus diesem Grund muss die Friedenstraße, zwischen der großen Kreuzung am Cinemaxx (Friedenstr./Galgenbergstr.) und dem GesundheitsForum (Paracelsusstraße), voraussichtlich zwischen 11 und 16 Uhr für den Verkehr komplett gesperrt werden. Zeitliche Abweichungen sind möglich. Der Busverkehr wird umgeleitet. Es kann zu Verkehrsbehinderungen kommen.
Die Polizei setzt in erster Linie auf Kommunikation und Kooperation mit den jeweiligen Versammlungsleitern bzw. den -teilnehmern. Um den kommunikativen Ansatz noch zielgerichteter verfolgen zu können, werden auch sogenannte Kommunikationsbeamte zum Einsatz kommen. Gegen Straftaten und/oder gewaltsame Handlungen werden die eingesetzten Kräfte jedoch entschlossen, konsequent und niederschwellig einschreiten. Für solche Taten gibt es allerdings derzeit keine Anhaltspunkte.
Es wird darauf hingewiesen, dass direkt am Versammlungsgelände und in den umliegenden Straßen nur sehr eingeschränkt Parkmöglichkeiten zur Verfügung stehen. Für den Vorplatz der Regensburg Arcaden gilt ab Sonntag, 2 Mai 2021, 10.00 Uhr, ein absolutes Haltverbot. Geparkte Fahrzeuge werden ggf. kostenpflichtig abgeschleppt.
Kostenpflichtige Parkmöglichkeiten stehen im Parkdeck 2 der Regensburg Arcaden (Paracelsusstraße) zur Verfügung. Die Anfahrt ist über die Friedenstraße aus westlicher Richtung möglich. Der Arcadensteg (Fußgängerbrücke vom Hauptbahnhof zu den Regensburg Arcaden) ist geöffnet.
PP Oberpfalz/MB