Der Regensburger Oberbürgermeister Joachim Wolbergs wird künftig auch auf europäischer Ebene das politische Geschehen begleiten: Zum 4. März 2016 wurde er vom Deutschen Städtetag in den Ausschuss der Regionen (AdR) berufen. Dieses Gremium setzt sich aus lokal und regional gewählten Mandatsträgern aus den 28 EU-Mitgliedsstaaten zusammen und hat eine beratende Funktion innerhalb der Europäischen Union.

„Ich freue mich über diese Möglichkeit, kommunale Interessen nun auch in den EU-Entscheidungsprozess einbringen zu können und dafür zu sorgen, dass sie in Brüssel noch intensiver verfolgt werden“, sagte Wolbergs. Der AdR kann als Expertengremium für lokale und regionale Belange über Rechtsvorschriften, die sich direkt auf die Städte und Regionen auswirken, Stellungnahmen abgeben und so auf die EU-Politik Einfluss nehmen.

Der Ausschuss hat im EU-Gesetzgebungsverfahren zwar kein direktes Mitentscheidungsrecht, muss jedoch in vielen Politikbereichen vom Europäischen Parlament, vom Ministerrat oder von der Europäischen Kommission angehört oder konsultiert werden. Die Mitglieder des AdR sind in ihrer Arbeit an keine Weisungen gebunden, sie agieren daher politisch völlig unabhängig.

Die Amtszeit des Oberbürgermeisters im Ausschuss der Regionen endet am 25. Januar 2020, wobei eine Wiederernennung möglich ist.

Pressemitteilung Stadt Regensburg/MF