Die Vergabe des Regensburger Nibelungenareals an Bauträger Volker Tretzel ist bei der EU-Kommission gelandet. Wie das Regensburger Wochenblatt heute berichtet, hat es ein Schreiben mit Hinweisen an die Kommission gegeben. Gegenüber TVA bestätigte ein Kommissions-Sprecher, dass das Schreiben geprüft wird. Es gibt jedoch noch keine offizielle Untersuchung.

Weitere Details zum Inhalt des Briefes oder eventuell darin beschriebenen konkreten Vorgängen wollte der Sprecher der Kommission heute nicht nennen. Der Brief ist aber offenbar keine konkrete Beschwerde, sondern ein Informationsschreiben über die Vorgänge in Regensburg.

Wichtig ist für die EU-Kommission aber die Unterscheidung zwischen der Beihilfe-Seite und der Vergabe-Seite.

Die EU-Kommission wäre zum Beispiel zuständig, wenn es unerlaubte staatliche Beihilfe für Unternehmen gegeben hat. Heute sagt man uns aber, dass es im Regensburger Fall noch völlig unklar ist, ob jemals eine Untersuchung gestartet wird. Derartige Hinweisschreiben erhält die Kommission öfter.

Foto: Archivbild Nibelungenareal

MF