Es hat in den vergangenen Tagen Spekulationen um eine Brücke-Fraktion im Regensburger Stadtrat gegeben. Deshalb hat Joachim Wolbergs im Namen des Vereins eine Pressemitteilung verfasst, in welcher er sich zu den Spekulationen geäußert hat.
Die ehemaligen SPD-Stadträte Thomas Thurow und Ernst Zierer hätten inzwischen die SPD-Stadtratsfraktion verlassen und planen die Neugründung einer Fraktion.
Wolbergs bestätigte auch, dass die beiden inzwischen Mitglieder des Vereins „Brücke – Ideen verbinden Menschen“ seien.
Bei einer solchen spekulierten Gründung einer Fraktion mit Vereinsnamen müsse der Vereinsvorstand entscheiden. Ein solches Anliegen solle für die Zukunft geplant sein, sei aber aktuell noch nicht im Gespräch. In den nächsten Tagen sollen Gespräche dazu stattfinden.
Wolbergs erläuterte zudem, dass derzeit keine weiteren Mitgliedsanfragen aus dem Stadtrat vorlägen.
„Der Verein „Brücke-Ideen verbinden Menschen“ ist und bleibt ein überparteilicher und konfessionell unabhängiger Verein von engagierten Bürgerinnen und Bürgern, die die Politik in dieser Stadt mitgestalten wollen. Auf diesen Grundsatz werden die Verantwortlichen des Vereins bei allen Entscheidungen peinlichst genau achten.“ – Pressemitteilung Brücke, Joachim Wolbergs
Wir hatten bereits über den Austritt von Thurow und Zierer aus der SPD-Fraktion im Regensburger Stadtrat berichtet:
Aus gegebenem Anlass nehmen wir Stellung zu Spekulationen um eine Brücke-Fraktion im Regensburger Stadtrat.
Die Stadträte Thomas Turow und Ernst Zierer haben zwischenzeitlich die SPD- Stadtratsfraktion verlassen und planen die Gründung einer neuen Fraktion. Beide sind zwischenzeitlich Mitglieder des Vereins „Brücke-Ideen verbinden Menschen“. Sollten die beiden genannten Stadträte, über deren Mitgliedschaft wir uns sehr freuen, darüber nachdenken, eine neu zu gründende Fraktion mit dem Namen des Vereins zu benennen, so müsste darüber der Vereinsvorstand entscheiden. Ein derartiges Anliegen ist wohl angedacht, aber noch nicht kommuniziert und steht deshalb derzeit nicht zur Debatte. Ich werde in den nächsten Tagen mit den beiden Kollegen Gespräche darüber führen, ob und unter welchen Bedingungen es eine solche Möglichkeit geben kann.
Der Verein „Brücke-Ideen verbinden Menschen“ freut sich über jedes Mitglied, natürlich auch über Mitglieder, die derzeit Stadträtinnen oder Stadträte sind. Weitere Mitgliedsanfragen aus dem Stadtrat, egal von welcher Partei oder Fraktion, liegen uns derzeit nicht vor. Vor diesem Hintergrund entbehren jegliche Spekulationen, ob es im Regensburger Stadtrat eine Brücke-Fraktion geben wird oder auch nicht und wer dieser Fraktion angehören wird und wer nicht, jeder Grundlage.
Derartige Überlegungen könnten auch in jedem Einzelfall nur mit Zustimmung des Vereins erfolgen, bei dem bisher – und das möchte ich noch einmal wiederholen – keinerlei weitere Anfragen auf Mitgliedschaft aus dem Regensburger Stadtrat vorliegen.
Der Verein „Brücke-Ideen verbinden Menschen“ ist und bleibt ein überparteilicher und konfessionell unabhängiger Verein von engagierten Bürgerinnen und Bürgern, die die Politik in dieser Stadt mitgestalten wollen. Auf diesen Grundsatz werden die Verantwortlichen des Vereins bei allen Entscheidungen peinlichst genau achten.
Pressemitteilung Brücke – Ideen verbinden Menschen, Joachim Wolbergs