„In politisch instabilen Zeiten steht unser Kandidat für Glaubwürdigkeit und Konstanz“, erklärte Kreisvorsitzender Robert Fischer bei der Sitzung. Mit Benedikt Suttner setze die ÖDP auf einen erfahrenen Politiker, der bereits viele Jahre in Regensburg kommunalpolitisch aktiv ist.
Der 45-jährige Grundschullehrer und Konrektor stellte bei seiner Nominierung zentrale Ziele für die kommende Stadtratsperiode vor. Der Fokus liege weiterhin auf den Kernthemen der Partei: Artenschutz, Umweltschutz und Klimaschutz. Besonders wichtig sei aktuell jedoch die Verkehrswende in Regensburg.
Suttner betonte, dass die Ziele des Radentscheids nun konsequent umgesetzt werden müssten. Vor allem der Ausbau sicherer Radwege und eine Nord- und Südumfahrung für den Radverkehr rund um die Altstadt seien dringend erforderlich. Ziel sei es, den Verkehrsfluss zu entzerren und zugleich die Sicherheit für Fußgänger zu verbessern. Im Zentrum stehe außerdem die Entlastung der Altstadt vom Autoverkehr.
In diesem Zusammenhang verwies Suttner auf das kürzlich beschlossene Konzept zur Verkehrsberuhigung der Altstadt, an dem die ÖDP maßgeblich beteiligt war:
„Vor kurzer Zeit hat die ÖDP-Fraktion hier einen wichtigen Beitrag zur Verkehrsberuhigung der Altstadt leisten können“, erklärte der OB-Kandidat. Zwar habe sich die Fraktion die Entscheidung nicht leicht gemacht, doch letztlich sei das Konzept mit den drei Stimmen der ÖDP verabschiedet worden – allerdings unter bestimmten Bedingungen.
Zu den von der ÖDP durchgesetzten Ergänzungen zählen unter anderem mehr Bäume auf dem Unteren Wöhrd sowie eine bessere Verkehrsführung für Radfahrer in der Wöhrdstraße. Kritisch sieht die Partei weiterhin die Mobilitätsdrehscheibe am Unteren Wöhrd, insbesondere das geplante Parkhaus. Suttner betonte dazu:
„Wir glauben, dass ideologische Politik uns an solchen Punkten nicht weiterhilft. Das Parkhaus war die Kröte, die wir schlucken mussten, um dieses umfassende und langfristig gedachte Konzept auf den Weg zu bringen. Und das noch vor der Kommunalwahl, damit möglichst viele Ziele schon zeitnah umgesetzt werden können.“
Ein weiteres zentrales Thema für die ÖDP sei eine nachhaltige Finanzpolitik, erklärte der dreifache Vater. Die Stadt müsse sparsamer wirtschaften, um Handlungsspielräume für kommende Generationen zu erhalten:
„Wir müssen Gestaltungsspielraum erhalten und wieder schaffen – das können wir nur, wenn wir uns jetzt mäßigen und als Stadt nicht über unsere Verhältnisse leben.“
Als Beispiel nannte Suttner Einsparpotenzial bei großen Projekten wie der Sallerner Regenbrücke, um dafür in soziale und kulturelle Angebote in den Stadtteilen investieren zu können. Die Corona-Pandemie habe deutlich gezeigt, wie wichtig ein stabiles soziales Netz für den gesellschaftlichen Zusammenhalt sei.
Unterstützt wird Suttner von Stadträtin Astrid Lamby, mit der er gemeinsam den Fraktionsvorsitz innehat. Sie betont die Geschlossenheit der Partei:
„Wir können uns voll auf die politische Alltagsarbeit konzentrieren, weil wir keine Kräfte für interne Grundsatzdiskussionen verschwenden müssen.“
Trotz begrenzter Erfolgsaussichten sieht Kreisvorsitzender Robert Fischer Chancen für eine Überraschung:
Er räumt Suttner „Außenseiterchancen“ für eine Stichwahl ein – und dann, so Fischer, „sei alles möglich“.
Pressemitteilung ÖDP Regensburg Stadt