Die Kriminalpolizeiinspektion Regensburg hat Ermittlungen wegen des Straftatbestandes der Volksverhetzung nach dem Strafgesetzbuch aufgenommen. Grund ist eine Postkarte, die die Jüdische Gemeinde Regensburg am Dienstag erhalten hatte.
Der verachtende Inhalt beziehe sich sowohl auf den momentan laufenden Israel-Palästina-Konflikt sowie die jüdische Religion im Allgemeinen, teilte des Polizeipräsidium Oberpfalz heute mit.
Am gestrigen Donnerstag wurde der Polizeiinspektion Regensburg Süd durch die Jüdische Gemeinde eine Postkarte übergeben, welche am Dienstag, 13. Februar 2024, über die Synagoge in Regensburg zugestellt wurde. Der verachtende Inhalt der Postkarte bezieht sich dabei sowohl auf den momentan laufenden Israel-Palästina-Konflikt sowie auf die jüdische Religion im Allgemeinen. Das zuständige Fachkommissariat der Kriminalpolizeiinspektion Regensburg hat die Ermittlungen wegen des Straftatbestandes der Volksverhetzung nach dem Strafgesetzbuch aufgenommen.
In diesem Zusammenhang wurde der Polizei eine weitere Postkarte übergeben. Diese ging bereits am 17. Januar 2024 bei einer Privatperson ein, welche als Referentin von Vorträgen an der Synagoge in Regensburg tätig ist. Ob der Inhalt dieser Postkarte ebenfalls einen Straftatbestand erfüllt, wird momentan durch die Kriminalpolizei in Abstimmung mit der Staatsanwaltschaft Regensburg geprüft.
PM PP Oberpfalz / KH