CSU-Chef Markus Söder hat sich für eine deutliche Erhöhung der Verteidigungsausgaben ausgesprochen. Er fordert, dass Deutschland mindestens drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) in die Bundeswehr investiert – wenn nicht sogar 3,5 Prozent. Zudem plädiert der bayerische Ministerpräsident für die Wiedereinführung der Wehrpflicht, wie er der „Augsburger Allgemeinen“ erklärte.

 

Vergleich mit Habeck

Mit seiner Forderung nach drei Prozent des BIP liegt Söder auf einer Linie mit Grünen-Politiker Robert Habeck, der dieselbe Zahl ins Gespräch gebracht hatte. Söder hält eine schrittweise Erhöhung für realistisch und verbindet dies mit Forderungen nach niedrigeren Unternehmenssteuern sowie mehr Investitionen in Forschung.

 

NATO-Ziele und Druck aus den USA

Die NATO-Staaten haben sich verpflichtet, mindestens zwei Prozent ihres BIP für Verteidigung auszugeben. Deutschland und viele andere Bündnispartner haben dieses Ziel jedoch jahrelang nicht erfüllt. Der frühere US-Präsident Donald Trump hatte die NATO-Staaten aufgefordert, ihre Verteidigungsausgaben deutlich zu steigern – im Wahlkampf brachte er sogar eine Erhöhung auf fünf Prozent ins Gespräch.

Söders Forderung nach höheren Investitionen in die Bundeswehr dürfte daher auch vor dem Hintergrund des internationalen Drucks stehen.

dpa / MF

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