Gute Stimmung bei den Grünen. Die Landtagsfraktion hat heute in Straubing ihre Winterklasur abgeschlossen. Themen waren unter anderem die Energiewende und die Hoffnung dass die Kommunen die Energiewende in ihrer Heimat selbst in die Hand nehmen können. Zudem hat Magarete Bause, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bayerischen Landtag, betont dass die Grünen viel Geld in die Hand nehmen möchten um den Hochwasserschutz zu optimieren. Weiterer Schwerpunkt war die Gewerbesteuer zu einer kommunalen Wirtschaftssteuer weiter zu entwickeln. Dadurch soll das Einnahmeniveau der Kommunen verstetigt sowie strukturelle Einnahmeminderung und die Ausgabeerhöhung durch die zusätzlichen Aufgaben kompensiert werden.

In Donaustauf im Landkreis Regensburg tagte in den vergangenen drei Tagen auch die Fraktionsspitze der Freien Wähler. Hubert Aiwanger, Tanja Schweiger und Karl Vetter positionierten sich in manchen Fragen wie zum Beispiel der Energiewende klar gegen die Bundesregierung. Auch in Fragen der Gesundheitspolitik haben die Freien Wähler ihre eigenen Vorstellungen: So möchte der gesundheitspolitische Sprecher Karl Vetter in Zukunft das Medizinstudium nicht mehr vom Numerus Clausus abhängig machen. Vielmehr solle auf die soziale Komponente bei angehenden Ärzten gesetzt werden.

TeS / CS