Di., 23.07.2024 , 18:48 Uhr

Oberpfalz: Steigende Sozialleistungen belasten Bezirkshaushalt

Der Bezirk Oberpfalz steht bei der Ausgabenplanung unter Druck, das hat sich bei der aktuellen Sitzung des Bezirkstags gezeigt.

Regierungspräsident Walter Jonas brachte es auf den Punkt: „Die Planung der öffentlichen Haushalte wird zunehmend herausfordernder“. Beim Bezirk Oberpfalz ist dies bereits Realität. Im Sozialhaushalt 2024 wurde der Haushaltsansatz im Bereich „Stationäre Hilfe zur Pflege“ bis zum 30.06. um knapp 9,5 Millionen Euro überschritten. Zusammen mit Mehrausgaben in der Eingliederungshilfe ergibt sich eine Abweichung von insgesamt 13 Millionen Euro.

Gründe für die steigenden Ausgaben

Bezirkstagspräsident Franz Löffler erklärte, dass immer mehr Menschen auf Sozialleistungen angewiesen sind, da steigende Heimkosten und erhöhte Sachkosten dazu führen, dass die eigenen Mittel vieler Heimbewohner nicht mehr ausreichen. Dies führt zu steigenden Fallzahlen und höheren Leistungsaufwendungen für den Bezirk Oberpfalz. Kämmerer Karl Hirsch prognostiziert für den Bezirkshaushalt 2024 ein Defizit von bis zu 20 Millionen Euro, was auch zukünftige Haushaltsjahre belasten wird.

Stabilität der medbo

Die medizinischen Einrichtungen des Bezirks Oberpfalz (medbo) stehen trotz der Herausforderungen hinsichtlich Belegung, Personalgewinnung und Investitionstätigkeit stabil da. Medbo-Vorstand Dr. Dr. Helmut Hausner betonte, dass ein erwartetes Defizit aufgrund von Preiseffekten aus eigener Kraft getragen werden kann und keine Belastungen für den Bezirkshaushalt entstehen werden.

Fortschritte im Klimaschutz

Klimaschutzmanagerin Ina Stenzel erläuterte die Fortschritte des Bezirks im Klimaschutz. Die Umrüstung der Lichtquellen in der Bezirksverwaltung auf LED-Röhren wurde abgeschlossen, und Maßnahmen wie die Stilllegung von Warmwasserleitungen und das Abschalten von Heizkörpern in wenig genutzten Bereichen führten zu einem Rückgang der Heizenergie um 30 Prozent. Große Einsparpotenziale bei den Stromkosten sollen durch die Installation von Photovoltaik-Anlagen erreicht werden. Das Freilandmuseum Oberpfalz befindet sich aktuell in der Ausschreibungsphase für eine große PV-Anlage, die etwa 50 Prozent des bisher konventionell verbrauchten Stroms treibhausgasneutral erzeugen soll.

Bedeutung von Investitionen

Museumsleiter Dr. Hammerl betonte die Bedeutung rechtzeitiger Investitionen. Die in den letzten Jahren realisierten Infrastrukturprojekte, wie die Handwerkerhalle, das neue Bildungszentrum Köstlerwenzelhof und der neue Rinderstall, steigern die Attraktivität des Freilandmuseums für Besucher und Fachleute. Nabburgs Bürgermeister Frank Zeitler hob die Vorteile durchdachter Infrastrukturmaßnahmen wie die Modernisierung des Campingplatzes hervor, die sowohl der Stadt Nabburg als auch dem Museum zugutekommen.

 

 

PM Bezirk Oberpfalz

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