Auch in Niederbayern kam es am vergangenen Wochenende wieder zu Demonstrationen in Zusammenhang mit der Coronapandemie. In mehreren Städten in Niederbayern wurden am Wochenende Versammlungen durchgeführt. Die Polizei war an den Versammlungsorten mit Einsatzkräften präsent und überwachte die Einhaltung der erlassenen Auflagen. Die überwiegende Mehrheit der Versammlungsteilnehmer hielt sich an die Vorgaben.
In Landshut fanden am Samstag, 16.05.2020, in der Altstadt vor dem Rathaus zwischen 13.00 Uhr und 15.30 Uhr zwei angemeldete Versammlungen statt, von denen jede ca. eine Stunde dauerte. Eine weitere Versammlung wurde zwischen 14.30 Uhr und 15.30 Uhr am Dreifaltigkeitsplatz abgehalten. Alle drei Versammlungen verliefen ohne Zwischenfälle. Ein 26-Jähriger, der nicht Versammlungsteilnehmer war, beleidigte die eingesetzten Beamten, gegen ihn wird ein Strafverfahren eingeleitet. Weiterhin mussten 22 Personen, die sich im Umfeld der Veranstaltung aufhielten, ohne an der Versammlung teilzunehmen, von der Polizei auf die Einhaltung des Mindestabstandes hingewiesen werden.
In Passau waren am Samstag, 16.05.2020, vier Versammlungen angemeldet worden, lediglich bei einer Versammlungen am Messeplatz an der Dreiländerhalle waren Personen anwesend. Die anderen Versammlungen wurden abgesagt, bzw. fanden nicht statt. Zwischen 12.00 Uhr und 13.10 Uhr nahmen ca. 275 Personen an dieser Versammlung teil, die für bis zu 500 Personen genehmigt war. Von der Polizei wurden fünf Ordnungswidrigkeitenanzeigen gegen Teilnehmer der Versammlung erstellt, da der im Bescheid geforderte Mindestabstand nicht eingehalten wurde.
In Deggendorf fand am Samstag, 16.05.2020, auf dem Oberen Stadtplatz von 15.00 Uhr bis 16.00 Uhr eine Versammlung mit ca. 40 Teilnehmern statt, die ohne Zwischenfälle verlief. In Straubing verlief am Samstag, 16.05.2020, am Ludwigsplatz von 16.30 Uhr bis 17.30 Uhr eine Versammlung mit ca. 20 Personen ohne Zwischenfälle.
In Dingolfing wurde am Sonntag, 17.05.2020, auf dem Spitalplatz von 15.00 Uhr bis 17.00 Uhr eine Versammlung mit 60 Teilnehmern durchgeführt, die für bis zu 100 Personen genehmigt war. Im Umfeld der Versammlung hielten sich noch ca. 150 Personen auf, ohne selbst aktiv an der Versammlung teilzunehmen. Die Versammlung verlief ohne Zwischenfälle.
Die niederbayerische Polizei wird auch weiterhin Versammlungen im Zusammenhang mit der Coronapandemie begleiten. Die Polizeikräften werden durch ein situationsangepasstes Einsatzverhalten sowohl das Recht auf Versammlungsfreiheit als auch den Schutz vor Corona-Infektionen bestmöglich in Einklang bringen.
Abseits vom Versammlungsgeschehen hat die niederbayerische Polizei zur Überwachung der Allgemeinverfügung von Freitag, 15.05.2020, 06.00 Uhr, bis heute, Montag, 18.05.2020, 06.00 Uhr, über 2500 Kontrollen in Zusammenhang mit den Beschränkungen durch die Coronapandemie durchgeführt. Es wurden 172 Anzeigen aufgenommen, der Schwerpunkt der Anzeigen lag bei Verstößen gegen die Kontaktbeschränkungen.
Die Polizei setzt ihre Kontrollen zur Überwachung der Allgemeinverfügung weiterhin mit Maß und Ziel fort. Die Kontrollen dienen nach wie vor primär der Vermeidung von Gruppenbildungen, da hier das Infektionsrisiko am Höchsten ist. Die Polizei vertraut weiterhin auf das Verantwortungsbewusstsein der niederbayerischen Bürgerinnen und Bürger. Teilnehmer einer Demonstration werden gebeten, die Auflagen zu beachten und insbesondere den geforderten Abstand einzuhalten.
Polizeimeldung PP Niederbayern