Do., 15.10.2020 , 06:42 Uhr

Nach der Berliner Corona-Konferenz - Wo schärft Bayern jetzt nach?

 

 

Ab 14 Uhr: Pressekonferenz im Livestream

 

Ab 12 Uhr trifft sich der Ministerrat, ab 14 Uhr wird Ministerpräsident Markus Söder dann die Ergebnisse der Beratungen im Rahmen einer Pressekonferenz präsentieren.

Die Pressekonferenz sehen Sie auch bei uns. Links finden Sie unseren Livestream.

Alternativ oder bei technischen Problemen kann die Pressekonferenz auch auf den Kanälen der Staatsregierung verfolgt werden. Hier finden Sie Bayern.de auf Youtube.

 

Ursprünglicher Artikel

Nach der kräftezehrenden Bund-Länder-Konferenz zum Kampf gegen die Corona-Krise will das bayerische Kabinett am Donnerstag die unmittelbaren Konsequenzen für Bayern beschließen. Es gehe nun darum, an einigen Stellen nachzuschärfen und die getroffenen Beschlüsse zu verankern, sagte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am späten Mittwochabend nach den rund achtstündigen Beratungen von Bund und Ländern in Berlin.

Wegen der langen Dauer der Sitzung im Kanzleramt wurde die Sitzung des Ministerrates um zwei Stunden auf 12.00 Uhr nach hinten geschoben. Um 14.00 Uhr soll es dann eine Pressekonferenz in München geben.

Welche Beschlüsse Bayern konkret wie umsetzt, ließ Söder offen. Er machte aber deutlich, dass er sich in einigen Punkten in Berlin ein anderes Vorgehen gewünscht hätte - als Beispiel nannte er das noch nicht einheitliche Bußgeld für Maskenverweigerer. In Bayern sind dafür 250 Euro fällig, in anderen Ländern ist es deutlich weniger.

«Man sei einen deutlichen Schritt vorangekommen, und zwar fürs ganze Land, sagte Söder. «Aber ob das reicht, ist meiner Meinung nach offen.» Das werde man erst nach zehn Tagen oder zwei Wochen sehen. «Die Zahlen werden jetzt erstmal deutlich steigen.» Man hoffe aber dann, dass die Maßnahmen wirken, wenn sie einheitlich angewandt werden. Er hoffe, dass es nicht ein paar Tage zu spät sei.

Insbesondere das sogenannte Beherbergungsverbot hatte unter den Länderchefs für Streit gesorgt. Am Ende konnten sie sich nicht auf einen gemeinsamen Nenner einigen und vertagten die Entscheidung auf den 8. November, also das Ende der Herbstferien in Bayern. Einige Länder, etwa Sachsen und das Saarland, kündigten aber bereits an, die Regelung kippen zu wollen, andere, wie Mecklenburg-Vorpommern betonten, daran auf jeden Fall festhalten zu wollen.

Söder selbst hatte sich in der Sitzung und auch danach zunächst nicht zum Weg Bayerns geäußert, die Staatskanzlei verwies einzig auf die Kabinettssitzung. Insbesondere die Freien Wähler hatten sich aber bereits vor der Ministerpräsidentenkonferenz kritisch zum Beherbergungsverbot für Menschen aus Corona-Hotspots ohne negatives Testergebnis geäußert. Dagegen hatte Söder die Maßnahme bisher immer als wichtiges Werkzeug im Infektionsschutz bezeichnet.

Darüber hinaus vereinbarten Bund und Länder, dass in Städten und Regionen mit stark steigenden Corona-Zahlen die Maskenpflicht erweitert werden soll. Sie soll ab 35 Neuinfektionen je 100 000 Einwohner in sieben Tagen auch überall da gelten, wo Menschen dichter beziehungsweise länger zusammenkommen.

Zudem sollen in Regionen mit stark steigenden Corona-Zahlen private Feiern künftig generell auf maximal zehn Teilnehmer und zwei Hausstände begrenzt werden. Die Begrenzung gilt bei mehr als 50 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen. Bisher dürfen in Bayern bei einem Inzidenzwert ab 50 nur noch 25 Menschen in öffentlichen oder angemieteten Räumen feiern.

Keinen direkten Änderungsbedarf gibt es wohl bei Treffen im öffentlichen Raum. Die vereinbarte Obergrenze von maximal zehn Personen ab einem Wert von über 50 gilt bereits jetzt in Bayern. Hinzu kommen dürfte aber die Verschärfung, sollten die neuen Maßnahmen den Anstieg nicht zum Stillstand bringen. Dann wird die Obergrenze auf bis zu fünf Personen oder die Angehörigen zweier Hausstände verringert.

Söder betonte: «Wir sind dem zweiten Lockdown eigentlich viel näher, als wir das wahrhaben wollen.» Mit Blick auf die aktuellen Zahlen und die aktuelle Dynamik sagte Söder, es sei «vielleicht gar nicht mehr fünf vor zwölf, sondern Schlag zwölf, um jetzt die Weichen richtig zu stellen». Die zweite Welle sei «absolut da», und die Lage sei fast ein bisschen gefährlicher als im Frühjahr, warnte Söder – weil man jetzt den Winter vor der Tür habe. Verglichen mit anderen Ländern sei die Lage in Bayern an einigen Stellen aber derzeit «stabiler», weil in betroffenen Regionen bereits schnell reagiert worden sei.

Sollten die aktuell beschlossenen Maßnahmen nicht reichen, müssen nach Darstellung Söders noch striktere Kontaktbeschränkungen erwogen werden. «Kontakte verfolgen kann man nur, wenn man Kontakte vielleicht beschränkt und reduziert.» Das Problem sieht er vor allem bei privaten Zusammenkünften, wo keine Masken getragen werden. Söder betonte: «Das größte Land in Europa muss stabil bleiben.» Und er fügte hinzu: «Aufgeben gilt nicht.»

dpa

 

Videos zum Thema Coronavirus

21.09.2023 01:05 Min Donaustauf: Landesverband für Post-Covid 19 gegründet Heute ist daran nicht mehr zu denken, aber im September vor zwei Jahren war unser Alltag noch von der 2 und 3G Regel geprägt. Corona liegt für manche weit zurück, für andere ist es noch jeden Tag präsent. Die Rede ist von den Folgen der Erkrankung. In Donaustauf gibt es ja schon eine Bilanz, die 18.09.2023 04:00 Min Corona- und Grippeimpfungen sinnvoll? Experte im Gespräch Auch wenn es immer noch warm ist, der Sommer neigt sich allmählich dem Ende entgegen. Das bedeutet, langsam beginnt die Erkältungs- und Grippezeit. Und leider gibt es ja auch immer noch das Corona-Virus. Wie sinnvoll ist es, sich impfen zu lassen? Darüber hat Martin Lindner mit Richard Leberle gesprochen. Der Mediziner war Leiter des Regensburger 13.09.2023 01:20 Min Regensburg: Corona- und Grippeimpfungen, Ja oder Nein? Mit dem Herbst steht auch die Erkältungs- und Coronazeit bevor. Der bayerische Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) rät zu Impfungen. Wir wollten wissen, ob sich die RegensburgerInnen schon Gedanken dazu gemacht haben… 13.06.2023 00:36 Min Bayern: Anstieg im bayerischen Gastgewerbe im April Der Umsatz im bayerischen Gastgewerbe ist stärker als noch 2022. Das zeigen aktuelle Zahlen des Bayerischen Landesamtes für Statistik. 28.02.2023 00:24 Min Bayern: Corona-Testzentren schließen Ab Morgen haben die öffentlichen Corona-Testzentren in Bayern geschlossen. 01.02.2023 00:30 Min Bayern: Weitere Maskenpflichten fallen Ein Thema, das in den letzten Jahren für viel Aufregung und Demonstrationen gesorgt hat, war die Corona-Pandemie. Besonders über die Maskenpflicht wurde viel debattiert. Jetzt fallen immer mehr Maßnahmen weg – auch in Bayen.

Das könnte Dich auch interessieren

20.11.2026 Freie Wähler geben Aiwanger-Nachfolge am Montag bekannt Nach dem plötzlichen Tod von Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger wollen die Freien Wähler nun in Kürze seine Nachfolge bekanntgeben. Am Montag wollen Fraktion und Landesvorstand auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mitteilen, wer Aiwanger als Wirtschaftsminister und Vize-Ministerpräsident in Bayern nachfolgen soll. Zudem ist auch mit einem Personalvorschlag für den Landes- und Bundesvorsitz der Partei zu rechnen. 09.11.2026 Berlin: CDU nominiert Ilse Aigner als Kandidatin für die Bundespräsidentenwahl Die CDU-Führung hat die bayerische Landtagspräsidentin Ilse Aigner als Kandidatin für die Bundespräsidentenwahl am 30. Januar nominiert. Der Parteivorstand nahm den Vorschlag von Bundeskanzler und Parteichef Friedrich Merz mit lange anhaltendem Beifall an, wie die Deutsche Presse-Agentur von Teilnehmern erfuhr. Merz hatte sich am Sonntagabend bei einer Vorbesprechung des Präsidiums auf die 61-Jährige festgelegt. Nominierung 09.11.2026 Bayern: Vier Verbände erinnern an Hubert Aiwanger Die Bestürzung über Hubert Aiwangers Tod ist groß: Der Bayerische Jagdverband, der Bund Bayerischer Jagdaufseher, der Bund Bayerischer Berufsjäger und der Deutsche Falkenorden, Landesverband Bayern, haben einen gemeinsamen Nachruf verfasst. BJV-Präsident Hubert Stärker trägt sich auf dem Titelbild in das Kondolenzbuch für den mit nur 55 Jahren verstorbenen Hubert Aiwanger ein.   Der gemeinsame Nachruf 06.11.2026 München: Nach dem Tod von Hubert Aiwanger - Wer führt das Wirtschaftsministerium? Gotthardt nach dem Tod von Hubert Aiwanger Nach dem Tod von Staatsminister Hubert Aiwanger werden dessen Amtsgeschäfte im Wirtschaftsministerium vollumfänglich von Staatssekretär Tobias Gotthardt wahrgenommen. Gotthardt sagte: „Der Tod von Hubert Aiwanger trifft uns menschlich tief. Zugleich tragen wir Verantwortung für dieses Ministerium und für Bayerns Wirtschaft. Ich werde die Amtsgeschäfte mit Respekt vor seinem