In den vergangenen Jahren wurde der Haushalt der Stadt Regensburg meist noch vor Weihnachten verabschiedet – oft nach langen Debatten. Dieses Mal lief es anders. Fehlende Mehrheiten im Stadtrat und unterschiedliche politische Vorstellungen führten zu Verzögerungen. Erst in der letzten Sitzung vor der Kommunalwahl fiel nun die Entscheidung: Der Haushalt ist beschlossen.
Die jüngste Sitzung des Regensburger Stadtrates verlief anders als gewohnt. Wegen der fortgeschrittenen Zeit und einer voll gepackten Tagesordnung verzichtete das Gremium auf die sonst üblichen Haushaltsreden der Fraktionen und Einzelstadträte.
Am Ende stand dennoch eine Mehrheit für den vorgelegten Haushalt und das Investitionsprogramm. Der Weg dorthin war jedoch lang. Laut Oberbürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer handelte es sich um einen sehr transparenten Prozess mit frühzeitigen Informationen für die Stadträte.
Als größtes Problem auf dem Weg zum beschlossenen Haushalt galten die unterschiedlichen Vorstellungen der Parteien. Es war schwierig, einen gemeinsamen Nenner zu finden und Mehrheiten im Stadtrat zu sichern.
Nach zahlreichen Gesprächen und Verhandlungen gelang schließlich die Einigung.
Mit dem nun verabschiedeten Zahlenwerk bleibt die Stadt Regensburg handlungsfähig. Der Haushalt umfasst ein Gesamtvolumen von 1,35 Milliarden Euro. Das Investitionsprogramm hat ein Volumen von 835 Millionen Euro.
Vor der finalen Abstimmung legten die Stadträte noch einmal ihre Sichtweisen auf den sogenannten „Haushalt der Verantwortung“ dar.
Beschlossen wurden Haushalt und Investitionsprogramm mit den Stimmen von SPD, Grünen, Brücke, Freien Wählern, ÖDP sowie den Einzelstadträten Irmgard Freihoffer (BSW), Jakob Friedl (Ribisl Partie) und Ingo Frank (Die PARTEI).