Die Nordspange sorgt in Regensburg weiter für heftige Diskussionen. Während Befürworter auf eine Entlastung des verkehrsgeplagten Stadtnordens hoffen, sehen Gegner in dem Vorhaben ein überholtes und zu teures Infrastrukturprojekt. Nun gibt es kurz vor der entscheidenden Stadtratssitzung eine überraschende Wendung.

Verwaltung erklärt Bürgerbegehren für unzulässig

Das Bürgerbegehren „Mobilität neu denken – ohne Sallerner Regenbrücke“ ist nach Einschätzung der Stadtverwaltung unzulässig. Das geht aus der Sitzungsvorlage für die Stadtratssitzung am Donnerstag hervor. Demnach soll der Stadtrat das Bürgerbegehren zurückweisen.

Als Begründung nennt die Verwaltung, dass die Fragestellung nicht ausreichend bestimmt sei. Außerdem habe die Stadt Regensburg keine rechtliche Möglichkeit, die bestehende Rahmenvereinbarung zu kündigen. Das Bürgerbegehren richte sich damit auf ein rechtswidriges Ziel.

7.840 Unterschriften für einen Bürgerentscheid

Erst vor rund einem Monat hatte ein breites Bündnis 7.840 Unterschriften an Oberbürgermeister Thomas Burger übergeben. Ziel der Initiative ist es, die Regensburgerinnen und Regensburger über die Zukunft der Nordspange entscheiden zu lassen.

Nordspange seit Jahren umstritten

Zur Nordspange gehören der Ausbau der Nordgaustraße, die Neugestaltung des Lappersdorfer Kreisels sowie der Neubau der Sallerner Regenbrücke.