Di, 25.04.2017 , 13:09 Uhr

Ostbayern in 100 Sekunden vom 25. April

Die Regierung der Oberpfalz hat der Stadt Regensburg einen sogenannten rechtsaufsichtlichen Hinweis ausgestellt. Hintergrund der Rüge ist die Vergabe von Grundstücken auf dem ehemaligen Nibelungenareal. Es geht um „eine Vorinformation und Abstimmung durch den vormaligen Fraktionsvorsitzenden der SPD mit Verantwortlichen der BTT Bauteam Tretzel GmbH“ Das Zustandekommen der Ausschreibung stellt laut Regierung einen gravierenden Verstoß gegen den wettbewerbsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatz dar. Der erwähnte ehemalige SPD-Fraktionsvorsitzende Norbert Hartl ist am Montagabend aus der SPD-Fraktion ausgetreten. Er wolle laut seiner Erklärung nicht, dass die Fraktion durch die Beanstandung belastet wird. Hartl bezeichnete die Situation gegenüber TVA als äußerst unerfreulich. Zu seinen Aufsichtsratsposten äußerte er sich heute nicht – in den Ausschüssen des Regensburger Stadtrats kann Hartl nach eigener Aussage allerdings nicht bleiben.

 

Im Regensburger Stadtosten soll durch eine Tochtergesellschaft der Deutschen Bahn – die DB Intermodal Services – ein neues Depot für Frachtcontainer entstehen. Um den Bewohnern das geplante Vorhaben frühzeitig vorzustellen, hat die Deutsche Bahn gestern zu einer Infoveranstaltung in die Grundschule Hohes Kreuz geladen. Die Anwohner fordern allerdings schon seit Längerem einen ausreichenden Lärmschutz – auch gestern hat der Bau des Containerdepots unter den Besuchern wieder für Zündstoff gesorgt. Mehr gibt’s dazu ab 18 Uhr im TVA Journal.

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