Das Gremium, das im großen Sitzungssaal des Landratsamtes tagte, folgte damit der Empfehlung von Landrätin Tanja Schweiger.

„Der Kreishaushalt 2023 sieht große Investitionen in die Bildungs- und Mobilitätsinfrastruktur vor. Damit sichern wir die Zukunftsfähigkeit unseres Landkreises und sorgen dafür, dass wir die großen Herausforderungen der kommenden Jahre und Jahrzehnte gut bewältigen können. Der Kreishaushalt 2023 stellt dafür die notwendigen Weichen. Gleichzeitig gewährleistet er, dass der Landkreis auch weiterhin eine verantwortungsvolle und solide Finanz- und Haushaltspolitik betreibt“,

so die Landrätin. Über den Stellenplan 2023 wurde separat abgestimmt, hier stimmten 39 Kreisrätinnen und Kreisräte zu, 19 lehnten den Stellenplan ab.

Weitere Beratungspunkte des Kreistages waren personelle Änderungen in der Zusammensetzung verschiedener Gremien, wie des Krankenhausausschusses und des Jugendhilfeausschusses, oder eine Anpassung der für den Kreistag und die Ausschüsse geltenden Geschäftsordnung. Der geänderten Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses sowie der Änderung der Geschäftsordnung wurde einstimmig zugestimmt, der Änderung des Krankenhausausschusses (einschließlich der Aufsichtsräte der angegliederten Gesellschaften)  mit Stimmenmehrheit bei sieben Gegenstimmen.

Beim Beratungspunkt „Mobilitätskonzept Großraum Regensburg“ wurde der Kreistag zum aktuellen Sachstand informiert. Vorgestellt wurde das in einem mehrstufigen Prozess erarbeitete Leitbild, das die grundsätzlich angestrebte Richtung beschreibt, wie die Mobilität im Großraum Regensburg bis zum Jahr 2035 entwickelt werden soll. Aus ihm werden sich im Folgenden dann die spezifischen Maßnahmenempfehlungen und Handlungskonzepte ableiten.

Erarbeitet werden diese in zwei Maßnahmenworkshops, die in diesem Jahr stattfinden werden (https://www.mobilitaetskonzept-grossraum-regensburg.de/).

Zugestimmt hat der Kreistag desweiteren dem Jahresabschluss 2021 des Landkreises sowie dem Jahresabschluss der Kreisklinik Wörth a.d.Donau 2021.

Zu den weiteren Beratungspunkten der Kreistagssitzung (Schöffenwahl 2023, Straßenbauprogramm 2023, Haushaltsbefragung Leichtverpackungen, Einführung Deutschlandticket) erfolgen separate Nachberichte.

 

Landkreis Regensburg