Der Landkreis Regensburg liegt unter der 7-Tage-Inzidenz von 100. Damit ist die Notbremse außer Kraft. Das Landratsamt hat darüber hinaus weitere Öffnungsschritte beantragt, die das Bayerische Gesundheitsministerium genehmigt hat.
Das Bayerische Gesundheitsministerium hat den vom Landkreis beantragten Öffnungsschritten zugestimmt. Damit können ab Donnerstag, 20. Mai, die Öffnungen für Außengastronomie, Kulturstätten und Sport sowie ab Freitag, 21. Mai, für Beherbergungsbetriebe, touristische Angebote und Führungen sowie für Laien- und Amateurensembles in Kraft treten. Bereits am heutigen 18. Mai, 24 Uhr, enden die Regelungen der sogenannten Notbremse – hierfür bedurfte es keiner Genehmigung durch das Ministerium.
Landrätin Tanja Schweiger: „Ich freue mich sehr, dass durch den kontinuierlichen Rückgang des Inzidenzwertes in den letzten Wochen die Hürden für die nächsten Öffnungsschritte genommen sind. Gerade mit Blick auf die Pfingstferien geben diese Erleichterungen vielen Menschen wieder eine gewisse Perspektive.“
Die Öffnungsschritte müssten dann wieder zurückgenommen werden und auch die Regelungen der Notbremse würden wieder gelten, wenn der RKI-Inzidenzwert für den Landkreis an drei aufeinanderfolgenden Tagen den Schwellenwert von 100 überschreiten würde. Hierzu müsste der Landkreis dann eine Bekanntmachung erlassen. Die dann wieder verschärften Regelungen würden dann ab dem übernächsten Tag (also „Tag 5“) gelten. „Bitte gehen Sie daher verantwortungsbewusst mit den neuen Möglichkeiten um,“ so die Bitte der Landrätin.
Hier nochmals eine Zusammenfassung aller Neuregelungen:
Ab Mittwoch, 19. Mai, 0 Uhr, gelten die Regelungen der Notbremse nicht mehr. Dann sind die Bestimmungen für den Inzidenzbereich 50 bis 100 maßgebend.
Nächtliche Ausgangssperre
Die nächtliche Ausgangssperre gilt ab Mittwoch, 19. Mai, 0 Uhr, nicht mehr.
Einzelhandel
Ladengeschäfte des Einzelhandels dürfen für einzelne Kunden nach vorheriger Terminbuchung („Click&Meet“) öffnen. Es entfällt die Vorlage eines aktuellen negativen Coronatests. Weiterhin zulässig bleibt die Abholung vorbestellter Waren in Ladengeschäften („Click&Collect“). Unverändert geöffnet – also wie bereits bisher ohne Termin und ohne Testerfordernis – bleiben die Ladengeschäfte des täglichen Bedarfs, wie etwa Lebensmittelgeschäfte.
Kontaktbeschränkung
Der gemeinsame Aufenthalt im öffentlichen Raum, in Privaträumen und auf Privatgrundstücken ist zulässig mit Angehörigen des eigenen Hausstands sowie zusätzlich den Angehörigen eines weiteren Hausstands, solange dabei eine Gesamtzahl von insgesamt fünf Personen nicht überschritten wird. Kinder unter 14 Jahren bleiben für die Gesamtzahl außer Betracht. Genesene und geimpfte Personen zählen ebenfalls nicht dazu.
Kulturstätten
Museen, Ausstellungen, Gedenkstätten, Objekte der Bayerischen Verwaltung der staatlichen Schlösser, Gärten und Seen und vergleichbare Kulturstätten sowie zoologische und botanische Gärten können für Besucher nach vorheriger Terminbuchung geöffnet werden. Die Besucher müssen eine FFP2-Maske tragen, die Betreiber müssen die Kontaktdaten der Besucher erfassen.
Sport
Kontaktfreier Sport unter Beachtung der Kontaktbeschränkung (derzeit maximal fünf Personen aus zwei Haushalten) ist zulässig. Zusätzlich ist kontaktfreier Sport unter freiem Himmel in Gruppen von bis zu 20 Kindern unter 14 Jahren erlaubt.
Schulen
17. und 18. Mai: Keine Änderung
19. – 21. Mai:
An den Förderschulen findet von Mittwoch, 19. Mai, bis einschließlich Freitag, 21. Mai, an allen Jahrgangsstufen (bisher nur Jahrgangsstufen 1 – 6) Wechselunterricht beziehungsweise Präsenzunterricht mit Mindestabstand statt.
Weiter im Wechselunterricht beziehungsweise Präsenzunterricht mit Mindestabstand bleiben wie bisher schon alle Jahrgangsstufen der Grundschulen.
Neu ab 19. Mai ist zudem, dass nun auch wieder an allen weiteren Schulen (also etwa Gymnasien, Realschulen, Wirtschaftsschulen, Mittelschulen) Wechselunterricht beziehungsweise Präsenzunterricht mit Mindestabstand stattfindet.
Außerschulische Bildung
Angebote der beruflichen Aus-, Fort- und Weiterbildung, der Erwachsenenbildung sowie Instrumental- und Gesangsunterricht sind unter Beachtung der Hygienebestimmungen in Präsenzform wieder zulässig. Bisher bereits erlaubte Erste-Hilfe-Kurse oder die Ausbildung im Feuerwehr-, Rettungsdienst- und THW-Bereich sind weiterhin möglich.
Kinder-Tagesbetreuungsangebote
Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflegestellen, Ferientagesbetreuung und organisierte Spielgruppen für Kinder können öffnen, sofern die Betreuung in festen Gruppen erfolgt (eingeschränkter Regelbetrieb).
Körpernahe Dienstleistungen
sind zulässig. Das Personal muss eine medizinische Gesichtsmaske im Rahmen der arbeitsschutzrechtlichen Bestimmungen tragen, die Zutrittssteuerung muss durch vorherige Terminvereinbarung erfolgen und die Kontaktdaten der Kunden sind vom Dienstleister zu erfassen. Der Kunde benötigt keinen negativen Coronatest.
Testpflicht für Beschäftigte in Alten- und Pflegeheimen entfällt
Die Testpflicht, die für Beschäftigte an mindestens zwei Tagen pro Woche galt, entfällt. Es gelten somit wieder ausschließlich die einrichtungsbezogenen Testkonzepte, die gleichwohl eine regelmäßige Testung insbesondere der Beschäftigten vorsehen müssen.
Öffnungsschritt „Außengastronomie/Kulturstätten/Sport“ ab 20. Mai, 0 Uhr:
Außengastronomie
Die Außengastronomie ist für Gäste geöffnet, wenn sie vorher einen Termin buchen und die Daten für die Kontaktnachverfolgung dokumentiert werden. Wenn an einem Tisch Menschen aus mehreren Hausständen sitzen, brauchen alle einen negativen Coronatest. Kein Test ist notwendig, wenn Personen aus einem Hausstand am Tisch sitzen. Die Außengastronomie muss um 22:00 Uhr schließen; danach ist noch „to go“ erlaubt.
Kulturstätten
Theater, Konzert- und Opernhäuser sowie Kinos dürfen öffnen. Auch hier ist der Besuch nur mit einem negativen Testnachweis und der Kontaktdaten-Dokumentation möglich.
Sport
Wieder möglich ist kontaktfreier Sport im Innenbereich sowie Kontaktsport unter freiem Himmel. Notwendig ist eine Kontaktdatenerfassung sowie ein aktueller negativer Coronatest.
Öffnungsschritt „Beherbergungsbetriebe/Laien- und Amateurensembles“ ab 21. Mai, 0 Uhr,
Ab Freitag, 21. Mai, 0 Uhr gelten Lockerungen für Beherbergungsbetriebe (Hotels, Ferienwohnungen, Pensionen, Jugendherbergen und Camping), für weitere touristische Angebote sowie für Laien- und Amateurensembles, wenn das Gesundheitsministerium der vom Landkreis erlassenen Allgemeinverfügung zustimmt:
Ab dem Pfingstwochenende können Beherbergungsbetriebe auch für touristische Zwecke öffnen. Dabei ist eine Anreise in die Betriebe schon am Freitag, 21. Mai, möglich. Voraussetzung ist ein negativer aktueller Coronatest der Gäste bei Anreise sowie jeweils alle weiteren 48 Stunden.
Zulässig sind ab 21. Mai des weiteren touristische Angebote, wie etwa Seilbahnen, Fluss- und Seenschifffahrt im Ausflugsverkehr, touristische Reisebusverkehre, Stadt- und Gästeführungen, Berg-, Kultur- und Naturführungen im Freien sowie Außenbereiche von medizinischen Thermen. Voraussetzung ist auch hier ein negativer aktueller Coronatest.
Darüber hinaus sind ab 21. Mai auch wieder Proben für Laien- und Amateurensembles zulässig, bei denen ein Zusammenwirken mehrerer Personen notwendig ist.
Für die Öffnungsschritte gelten die bereits erlassenen Rahmenkonzepte:
Rahmenkonzept Sport (BayMBl. 2021 Nr. 309, abrufbar unter: https://www.verkuendung-bayern.de/files/baymbl/2021/309/baymbl-2021-309.pdf)
Rahmenkonzept für Kinos (BayMBl. 2021 Nr. 310, abrufbar unter: https://www.verkuendung-bayern.de/files/baymbl/2021/310/baymbl-2021-310.pdf)
Rahmenkonzept Gastronomie (BayMBl. 2021 Nr. 311, abrufbar unter: https://www.verkuendung-bayern.de/files/baymbl/2021/311/baymbl-2021-311.pdf)
Rahmenkonzept für kulturelle Veranstaltungen in Theatern, Opern- und Konzerthäusern (BayMBl. 2021 Nr. 312, abrufbar unter: https://www.verkuendung-bayern.de/files/baymbl/2021/312/baymbl-2021-312.pdf)
Die Rahmenkonzepte zu Beherbergung, touristischen Dienstleistungen, Bädern sowie zu Laienmusik und Amateurensembles werden rechtzeitig bekannt gemacht.
Negativ-Test
Soweit ein negativer Coronatest erforderlich ist, ist darunter jeweils ein vor höchstens 24 Stunden vorgenommener POC-Antigentest, Selbsttest oder PCR-Test zu verstehen.
Erleichterung für geimpfte und genesene Personen
Von den Testerfordernissen sind – neben Kindern bis zum 6. Geburtstag – Personen befreit, die vollständig geimpft sind oder die in der Vergangenheit (mindestens 28 Tage, höchstens sechs Monate) eine Coronainfektion durchgemacht haben. Genesene Personen, bei denen die Infektion länger als sechs Monate zurückliegt und die zusätzlich eine einzelne Impfdosis erhalten haben, werden vollständig geimpften Personen gleichgestellt. Voraussetzung ist hierbei in jedem Falle, dass die betroffenen Personen keine typischen Symptome einer Infektion mit dem Coronavirus aufweisen. Außerdem dürfen sie nicht positiv auf das Coronavirus getestet worden sein.
Kontaktverfolgung
Die Luca App kann von den Bürgerinnen und Bürgern sowie Betrieben, Behörden und Unternehmen genutzt werden. Die App unterstützt das Gesundheitsamt bei der Kontaktpersonennachverfolgung; ersetzt diese aber nicht. Unternehmer müssen sich unter dem nachfolgend genannten Link registrieren: https://www.luca-app.de/mein-luca/.
Weitere Informationen unter der Rubrik Coronavirus auf der Homepage des Landratsamtes https://www.landkreis-regensburg.de/unser-landkreis/aktuelles/coronavirus/corona-im-landkreis/