München (dpa/lby) – Seit dem Jahr 2003 sind aus Bayern insgesamt 650 Menschen nach Afghanistan abgeschoben worden. Wie aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf Anfrage der Bundestagsabgeordneten Nicole Gohlke (Linke) aus München hervorgeht, hat der Freistaat im laufenden Jahr noch bis einschließlich Juli die Abschiebung von 58 Menschen nach Afghanistan veranlasst. Die meisten Menschen aus Bayern (216) waren demnach im Jahr 2019 dorthin abgeschoben worden.
Linken-Abgeordnete Gohlke forderte angesichts der aktuellen Lage in Afghanistan einen generellen Abschiebestopp und ein Aufnahmeprogramm für Geflüchtete. «Viele Länder und Kommunen sind bereit, Geflüchtete aus Afghanistan aufzunehmen», sagte Gohlke. «Spätestens jetzt muss gelten: Kein einziger Mensch darf zurückgeschickt werden.» Die bayerische Landesregierung müsse zudem den Familiennachzug für Angehörige afghanischer Flüchtlinge vereinfachen.
Die Bundesregierung müsse sich vorhalten lassen, «die Situation auch beschönigt zu haben, weil sie weiter abschieben wollte», sagte Gohlke. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) habe zunächst keinen Abschiebestopp erlassen, obwohl die Taliban schon den Großteil des Landes eingenommen hatten: «Die Aussetzung der Abschiebungen kam viel zu spät, als der Sieg der Dschihadisten nicht mehr zu leugnen war.»
Das Bundesinnenministerium hatte Mitte August mitgeteilt, dass Deutschland wegen der stark verschlechterten Sicherheitslage vor Ort vorerst keine Menschen mehr nach Afghanistan abschieben werde. Im Zuge dessen hatte Innenminister Seehofer aber auch angekündigt, man werde Straftäter und Gefährder wieder aus Deutschland dorthin abschieben, «sobald es die Lage zulässt».
dpa