In Regensburg haben sich diese Woche der Oberpfälzer Regierungspräsident Axel Bartelt, die Landtagsabgeordnete Sylvia Stierstorfer, Wiesents Bürgermeisterin Elisabeth Kerscher und ihr Verwaltungsleiter Klaus Eschbach zu einem Gespräch über den weiteren Verlauf beim geplanten Steinbruch nahe Wiesent getroffen.
Die Zusammenkunft in den Räumen der Regierung der Oberpfalz war nach Bitte von Bürgermeisterin Kerscher durch die Vermittlung von MdL Stierstorfer zustande gekommen. Das Gespräch fand in einer freundlich-sachlichen Atmosphäre statt.
Stierstorfer betonte: „Die Ausmaße des geplanten Steinbruchs sind einfach gigantisch, ich bitte die zuständigen Behörden deswegen um eine genaue Prüfung aller Fakten und darum, den Sorgen der betroffenen Menschen auch ein hohes Gewicht beizumessen.“ Wiesents Bürgermeisterin Kerscher führte eine lange Liste von Argumenten ins Feld: „Angefangen vom Naturschutz, über die Gefahr für unsere Wasserversorgung bis zur Zerschneidung der schönen und einmaligen Landschaft – nach unserer Auffassung kann es keine Genehmigung für einen Steinbruch geben.“
Derzeit findet das Raumordnungsverfahren zum geplanten Steinbruch statt, dafür ist die Regierung der Oberpfalz zuständig. Der Leitende Regierungsdirektor Axel Koch erläuterte die unterschiedlichen Kriterien, die bei der fachlichen Beurteilung des geplanten Steinbruchs eine Rolle spielen. Neben der Grundwasserthematik sind dabei z.B. auch der zu erwartende Verkehr und Lärm sowie die möglichen Auswirkungen eines 12 Hektar großen Steinbruchs für den Erholungswert des fürstlichen Thiergartens wichtig. Aber auch Qualität und Eignung des Granits in dem geplanten Steinbruch bei Wiesent sind für die fachliche Bewertung von Bedeutung.
Das Raumordnungsverfahren läuft seit Mitte April, die Regierung der Oberpfalz hat für die landesplanerische Beurteilung des geplanten Steinbruchs im Regelfall ein halbes Jahr Zeit. Regierungspräsident Bartelt betonte dabei, dass für die Bezirksregierung bei diesem umstrittenen und vieldiskutierten Thema Sorgfalt und Qualität ganz klar vor Schnelligkeit rangieren. Die Bürger können sich seinen Worten nach darauf verlassen, dass die Fachstellen diese Prüfung sehr sorgfältig und genau durchführen werden. Der Regierungspräsident der Oberpfalz geht dabei persönlich über das reine Aktenstudium hinaus, er hat sich kürzlich bei einem privaten Fahrradausflug mit den zuständigen Mitarbeitern selbst einen Eindruck von dem betroffenen Gebiet gemacht.
Besonders wichtig war Bartelt bei dem Gespräch die absolut neutrale Rolle der Bezirksregierung, als für das Raumordnungsverfahren zuständige Behörde, in dieser Sache zu betonen. In diesem Verfahren müssten alle vorgetragenen Bedenken aber auch die Argumente des Vorhabensträgers berücksichtigt werden. Sylvia Stierstorfer und Elisabeth Kerscher dankten Regierungspräsident Axel Bartelt und den anwesenden Beamten für die Gelegenheit zum Gespräch und den informativen Austausch. „Bürgermeisterin Kerscher und ich haben unseren Standpunkt heute klar gemacht. Für uns steht die besonders schützenswerte und einmalige Natur im fürstlichen Thiergarten an erster Stelle, dafür ist dieses einzigartige Naherholungsgebiet einfach zu wertvoll. Regierungspräsident Bartelt hat uns eine sehr genaue und gewissenhafte Prüfung aller Faktoren zugesichert“, wie Stierstorfer resümierte.
Die Stellungnahme der Gemeinde Wiesent zum geplanten Steinbruch hat Stierstorfer heute (09.06.2016) im Bayerischen Landtag bereits zusammen mit einem persönlichen Schreiben an Ministerpräsident Horst Seehofer übergeben.
pm/LS