Wie bereits in den vorangegangenen Jahren wird die Polizeiinspektion Straubing auch zum Gäubodenvolksfest 2016 erneut auf die bewährte Videoüberwachung setzen. Aktuell laufen die Arbeiten zur Installation der 14 Videokameras.
Die Vorbereitungen der Polizeiinspektion Straubing für das Gäubodenvolksfest 2016 sind in ihrer heißen Phase. Sowohl in der zukünftigen Festwache im Stadttheater und auf dem Festplatz, als auch im Bereich der Innenstadt und in den Räumen der Inspektion am Theresienplatz, sind die Spezialisten mit der Installation der Videotechnik beschäftigt.
Einen Automatismus in Sachen Videoüberwachung gibt es nicht. Wie bereits in den vorangegangenen Jahren, hatte die Polizeiinspektion Straubing auch im Jahr 2016 den Einsatz der polizeilichen Videotechnik zur Volksfestzeit neu zu bewerten und rechtlich zu begründen. Der Datenschutzbeauftragte des Freistaates Bayern wurde deshalb bereits lange vor Beginn des Gäubodenvolksfestes in die Planungen und die Durchführung der Videoüberwachung mit einbezogen. Wie auch im Vorjahr stehen der Polizeiinspektion Straubing zehn Kameras auf dem Gelände des Festplatzes zur Verfügung. Vier Kameraeinheiten werden im Bereich der Innenstadt an den bewährten Standorten am Theresienplatz, in der Steinergasse, Am Platzl und im Bereich Am Kinseherberg, installiert.
Die aufgenommenen Bilder werden zum einen in die Festwache im Theater Am Hagen und zum anderen in die Polizeidienststelle am Theresienplatz übertragen. Hier sitzen an den Monitoren speziell geschulte Beamte, die über die rechtlichen Gegebenheiten besonders belehrt wurden und überwachen die eingehenden Informationen. Den Bürgerinnen und Bürgern wird dadurch ein Mehr an Sicherheit geboten. Im Zusammenspiel mit der hohen Anzahl engagierter Einsatzkräfte auf dem Festplatz und in der Innenstadt können Sicherheitsstörungen bereits in der Entstehung erkannt und unterbunden werden. In den Vorjahren gelang es oftmals, kurz vor der Eskalation stehende Streitigkeiten durch die schnelle Anwesenheit der Polizei zu unterbinden. War es bereits zu Straftaten gekommen, unterstützte die Auswertung der Videodateien die Ermittlungsarbeit.
Gemäß den datenschutzrechtlichen Vorgaben sind die jeweiligen Örtlichkeiten, an denen eine Videoüberwachung stattfindet, gekennzeichnet. Den Bürgerinnen und Bürgern werden diese Plätze mit Hinweisschildern verdeutlicht. Außerdem ist die Überwachung sowohl am Festplatz als auch im Innenstadtbereich täglich zeitlich begrenzt. Während der Volksfesttage wird sie in der Innenstadt täglich von 22.00 Uhr bis 06.00 Uhr und am Festplatz täglich von 19.00 Uhr bis 01.00 Uhr durchgeführt
Unmittelbar nach dem Volksfest werden die Videoeinheiten samt Equipment von Spezialisten des Polizeipräsidiums Oberbayern wieder abgebaut. Die gefertigten Aufnahmen werden noch vor Ablauf der gesetzlichen Frist von drei Wochen wieder gelöscht. Lediglich einzelne Aufnahmen, welche für Ermittlungszwecke nötig sind, werden als Beweismittel an die zuständige Staatsanwaltschaft weitergeleitet.
Mit der Videoüberwachung hat die Polizei ein wertvolles Hilfsmittel an der Hand. Die Anzahl der beim Gäubodenvolksfest eingesetzten Kräfte wird durch den Betrieb dieser Technik nicht reduziert. Wie in den vorangegangenen Jahren wird mit einer hohen Polizeipräsenz für die Sicherheit der Festbesucherinnen und Festbesucher, sowohl auf dem Volksfestgelände, als auch in der Innenstadt, gesorgt. Unter anderem unterstützen die engagierten Kräfte des Operativen Ergänzungsdienstes Straubing und der Bayerischen Bereitschaftspolizei die Polizeiinspektion Straubing während dieser einsatzintensiven Zeit.
PM/MF