Der Bayerische Finanz- und Heimatminister Dr. Markus Söder hat gestern Förderbescheide mit einem Volumen von über neun Millionen Euro für Baumaßnahmen an kommunalen Schulen und Kindertageseinrichtungen an fünf Kommunen aus dem Regierungsbezirk der Oberpfalz überreicht.
„Das ist ein wichtiges Signal für unsere Kommunen und die Bauwirtschaft in der Region. Die Fördermittel für den kommunalen Hochbau sind Bestandteil des unverändert kommunalfreundlichen bayerischen Staatshaushalts, in dem jeder vierte Euro für Gemeinden, Landkreise und Bezirke vorgesehen ist“, teilte Finanzminister Dr. Markus Söder bei der Übergabe der Bewilligungsbescheide an die Bürgermeister am Montag in Nürnberg mit.
32 Millionen Euro an Fördermitteln für die Oberpfalz
Der kommunale Finanzausgleich weist in diesem Jahr mit 8,3 Milliarden Euro ein Rekordvolumen auf. Für das Haushaltsjahr 2015 bewilligt die Staatsregierung den Kommunen Fördermittel von fast 430 Millionen Euro für den Bau von kommunalen Schulen, schulischen Sportanlagen sowie Kindertageseinrichtungen, davon mehr als 32 Millionen Euro für den Regierungsbezirk Oberpfalz. Die Mittel werden in diesem Jahr insgesamt um 37,2 Millionen Euro im Vergleich zum Vorjahr angehoben. Die Kommunen profitieren mit der Erhöhung der Mittelzuweisung von Förderverbesserungen, wie beispielsweise der Erhöhung von Fördersätzen, der Erleichterung von Sanierungen sowie der Umsetzung von Barrierefreiheit und Inklusion. Dazu kommen flexible Raumprogramme im Kitabereich. Die Förderung von kommunalen Hochbauten sorgt für Wachstum und Beschäftigung in Bayern. Die Kommunen können auch in diesem Jahr ihre Bauvorhaben zeitgerecht durchführen und Investitionen in Angriff nehmen.
Folgende Projekte werden in der Oberpfalz unterstützt: