Fr., 21.10.2022 , 17:59 Uhr

Statement der Landrätin

Förderstopp für den Gigabitausbau im Landkreis Regensburg?

Die Landrätin hat sich zu der Entscheidung der Bundesregierung, die Förderung für den Gigabitausbau einzustellen, geäußert und kritisiert diese.

 „Aufgrund des sehr hohen Antragsvolumens, das sich insbesondere in den letzten Wochen nochmals in außergewöhnlichem Maß steigerte, sind die für dieses Jahr zur Verfügung stehenden Fördermittel bereits ausgeschöpft. Förderanträge können deshalb nicht mehr angenommen werden.“

So lautete kurz und knapp die gestrige Information des Bundesverkehrsministeriums.

Landrätin Tanja Schweiger zeigt sich dementsprechend entsetzt über obige Entscheidung.

„Der Landkreis Regensburg und seine Gemeinden haben sich frühzeitig und aktiv um den Gigabitausbau gekümmert. Hierzu haben wir in einem einzigartigen, interkommunalen Projekt mit Gemeinden aus dem Landkreis Neumarkt unter Führung der Laber-Naab-Infrastrukturgesellschaft (LNI GmbH) alle Rahmenbedingungen für einen schnellen Glasfaserausbau geschaffen. Grundlage hierzu bildete natürlich auch das Gigabit Förderprogramm des Bundes als Hauptfinanzierunginstrument für unsere Gemeinden. Wir sprechen hier von einem geplanten Ausbauvolumen von über 200 Mio. EUR, ca. 2.600 km Glasfasertrasse für ca. 23.000 Haushalte, ca. 2.100 Unternehmen und ca. 1.000 Landwirten. Wenn dies nun gestrichen würde, fällt der ländliche Raum wieder einmal hinten runter. Und das, obwohl die deutschlandweite Breitbandversorgung eh schon hinter den europäischen Standards hinterherhinkt.“

Weiterhin kritisierte sie die unzureichende Kommunikation der Bundesbehörde und forderte, dass die Förderung der  „Grauen Flecken“ unverzüglich wieder aufgenommen werden muss.

Momentan sei man eng im Austausch mit Behörde und Bundestagsabgeordneten. Aufgrund der herausragenden Vorarbeit der LNI, in enger Zusammenarbeit mit allen betroffenen Kommunen, gehe das Landratsamt aber davon aus, dass die frühzeitig eingereichten Anträge positiv verbeschieden werden. Allerdings liege eine 100-%ige Zusage noch nicht vor.

 

Landkreis Regensburg

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