Nach der Europawahl analysieren auch die Parteien in Bayern am Montag die Wahlergebnisse. Besonders im Fokus steht der CSU-Vorstand. Schon vor Beginn wollen dort Parteichef Markus Söder und Europa-Spitzenkandidat Manfred Weber vor die Kameras treten. Weber war Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei (EVP) und soll nach deren Willen der nächste EU-Kommissionspräsident werden.
Am Nachmittag wollen die Spitzen von CDU, CSU und SPD mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) in Berlin über die Konsequenzen aus der Wahl beraten - zunächst die Unions-Seite, dann gemeinsam mit der SPD. Auf der Tagesordnung dürfte dort auch das Vorgehen der Bundesregierung bei den Verhandlungen über die EU-Spitzenposten in Brüssel stehen.
Die CSU hatte bei der Europawahl nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis mit 40,7 Prozent knapp besser abgeschnitten als 2014 - damals waren es 40,5 Prozent gewesen. Auch im Vergleich zur Landtagswahl, als die CSU bei 37,2 Prozent landete, legte die CSU zu.
Die Grünen landeten mit einem Rekordergebnis von 19,1 Prozent auf Platz zwei, wie schon bei der Landtagswahl. Dahinter folgten mit großen Abständen SPD (9,3 Prozent) und AfD (8,5 Prozent). Für die in Bayern mit der CSU regierenden Freien Wähler stimmten 5,3 Prozent, für die FDP 3,4 und für die ÖDP 3,1. Die Wahlbeteiligung im Freistaat stieg am Sonntag deutlich um 20 Prozentpunkte auf 60,9 Prozent.
Auch nach dem SPD-Fiasko bei der Europawahl und in Bremen lehnt Bayerns SPD-Landtagsfraktionschef Horst Arnold eine vorschnelle Personaldebatte über die SPD-Bundesvorsitzende Andrea Nahles ab. «Wir sollten ruhig bleiben», sagte Arnold der Deutschen Presse-Agentur in München. Man müsse die Wahlergebnisse erst einmal genau analysieren. Auch die große Koalition sollte nach Worten Arnolds weiterarbeiten. «Die GroKo sollte ihre Arbeit fortsetzen - allerdings mit klarer sozialdemokratischer Signatur», sagte Arnold. Die SPD müsse künftig deutlicher Positionen besetzen, etwa in der Klimaschutzpolitik.
Manfred Weber hat in einem Statement zum Ausgang der Europawahl vor allem die Ergebnisse der CSU im Freistaat in den Vordergrund gestellt. In Niederbayern habe man in allen Landkreisen und kreisfreien Städten zugelegt:
Für das Vertrauen der Bürger Niederbayerns bin ich dankbar und das ist für mich Motivation, auch in Zukunft mit großer Leidenschaft für unsere Heimatregion mit vollem Einsatz in Brüssel und Straßburg zu arbeiten. Besonders die um 20 Prozentpunkte gestiegene Wahlbeteiligung ist eine großes Zeichen für die Demokratie. Erstmals haben mehr als die Hälfte der Niederbayern an einer Europawahl teilgenommen. Für die CSU heißt das, wir haben in allen Landkreisen und kreisfreien Städten in Niederbayern nicht nur in Prozenten, sondern auch in tatsächlichen Stimmen zugelegt. Gerade im Bayerischen Wald hat die CSU die Stimmen mehr als verdoppelt.
Dieser Rückenwind aus Niederbayern ist für mich eine wertvolle Unterstützung, um in den kommenden Tagen und Wochen das Amt des EU-Kommissionspräsidenten anzustreben.
Manfred Weber, EVP-Spitzenkandidat
Interessant ist natürlich auch der Blick in die Region. Hier gab es nach den im Internet veröffentlichten Zahlen im Landkreis Cham mit 53,2 Prozent eine vergleichsweise niedrigere Wahlbeteiligung. In der Stadt Regensburg sind 60,55 Prozent der Wahlberechtigten zur Abstimmung gegangen. Für die vergangene Woche ausgerufene "Kölnchallenge" wird es dennoch nicht reichen. Am Abend hatte die Domstadt am Rhein eine noch höhere Beteiligung vorzuweisen. Sie lag dort bei fast 64 Prozent.
Die Ergebnisse aus der Stadt Regensburg finden Sie hier.
Die Ergebnisse aus dem Landkreis Regensburg gibt es hier.
Den Landkreis Kelheim, ebenfalls mit über 60 Prozent Wahlbeteiligung, finden Sie hier.
Die Zahlen aus dem Landkreis Cham finden Sie hier.
dpa/MF