Kurz vor seinem Treffen mit den Spitzen der bayerischen Autobauer stehen mögliche Maßnahmen zur Luftverbesserung in Großstädten am Dienstag (10.00 Uhr) auch im Ministerrat auf der Tagesordnung. Die zuständigen Ministerien Umwelt, Verkehr und Wirtschaft sind dann aufgerufen, ihre Vorschläge zur Reduzierung des gesundheitsschädlichen Stickstoffdioxids (NOX) durch Dieselautos vorzulegen. Am Mittwoch will Seehofer dann mit den Vorsitzenden von Audi, BMW und MAN in München über deren Ansätze diskutieren und dabei wenn möglich auch erste Vereinbarungen festhalten.

Die NOX-Belastung in einigen Großstädten wie München, Nürnberg oder auch in Stuttgart wird derzeit bundesweit kontrovers diskutiert. Die CSU lehnt pauschale Fahrverbote bislang ab und setzt stattdessen auf ein Bündel von Maßnahmen, darunter der Ausbau der Elektromobilität, verbesserte Park-and-Ride-Angebote oder Car-Sharing. Zuletzt hatte Seehofer aber auch erklärt, dass die Städte individuell bei Bedarf auch Maßnahmen wie Fahrverbote aussprechen können müssten. Am 13. Juli will Seehofer in München mit den Oberbürgermeistern der größten bayerischen Städte über das Thema sprechen.

Weitere Themen der Kabinettssitzung sind das geplante Programm der Staatsregierung für das Jubiläumsjahr 2018 mit den Jubiläen «100 Jahre Freistaat» und «200 Jahre Verfassungsstaat Bayern».

dpa/MF